Klosterneuburg

Erstellt am 23. September 2016, 05:05

von Christoph Hornstein

Kurios: Einspruch nach sechs Jahren. Anrainer erfahren, dass sie zu Betriebstättengenehmigung nicht eingeladen wurden. Jetzt, sechs Jahre später: Einspruch.

Der Umbau der Avanti-Tankstelle beim Stifts-Kreisverkehr erfolgte nach einem Bescheid im Dezember 2010. Zu der Verhandlung für die Betriebsstättengenehmigung wurden aber keine Anrainer eingeladen.  |  NOEN, Hornstein

Sie ist nicht gerade ein Hingucker und verstellt die freie Sicht auf das Stift Klosterneuburg für jeden, der von der Wienerstraße nach Klosterneuburg kommt. Deswegen ist die Avanti-Tankstelle auch den Ortsbild-Überwachern ein Dorn im Auge. Nun stellt sich heraus, dass bei der Betriebsanlagengenehmigung im Dezember 2010 keine Verhandlung mit den Anrainern stattgefunden hat. Diese wehren sich jetzt: „Dabei handelt es sich um ein ausschließliches Verschulden der Behörde.“

Ein Klosterneuburger Kfz-Mechaniker will die derzeit stillgelegte Werkstätte der Avanti-Tankstelle für sich nutzen. Dazu benötigt man eine Betriebsanlagengenehmigung mit einer Verhandlung, bei der die Behörde verpflichtet ist, alle Anrainer einzuladen.

Das geschah im August dieses Jahres auch so. Im Zuge dieser Verhandlung wurde von den Anrainern die Betriebsanlagengenehmigung für den Umbau der Tankstelle urgiert. Dabei stellte sich heraus, dass bei der Verhandlung im Dezember 2010 ein positiver Bescheid für den Umbau der Tankstelle ergangen ist, ohne aber die Anrainer einzuladen.

„Hier wurden Anrainerrechte verletzt. Der darauf fußende Bescheid vom 3. Dezember 2010 ist daher rechtsungültig zustande gekommen. Die Verhandlung muss unter Einbeziehung der Anrainer wiederholt werden“, so die einhellige Meinung der Anrainer Fritz Siedl, Alison Ruminak, Brigitte Kamon und der ABK-Akustikbau Ges.m.b.H.

Kein Bedarf für 24-Stunden-Tankstelle

Jetzt, fast sechs Jahre später, kommen die Anrainer doch noch zu ihrem Recht. Die Bezirkshauptmannschaft Wien Umgebung sieht offensichtlich ihren Fehler ein und räumt den Anrainern das Recht ein, gegen den Umbau der Tankstelle, der schon 2010 erfolgte, Einspruch zu erheben.

Der Einspruch wurde am 16. September eingebracht. Wogegen die Anrainer etwas haben, ist die starke Geruchsbelästigung. Sie sei massiv und unzumutbar, das Licht der Tankstelle, die 24 Stunden in Betrieb ist, störe die Nachtruhe.

Siedl: „Für eine 24-Stunden-Tankstelle, sieben Tage in der Woche, besteht in Klosterneuburg sicher kein Bedarf.“ In unmittelbarer Nähe gebe es zwei Tankstellen, die ebenfalls rund um die Uhr offen hätten. Weitere Einspruchsgründe seien die Lärmbelästigung in der Ruhezeit und das Ortsbild. Die Anrainer: „Die Tankstelle wird, mangels Notwendigkeit, ohnehin nur mit zwei Zapfsäulen geführt. Trotzdem wird das Bild einer Großtankstelle aufrecht erhalten.“

Von der Bezirkshauptmannschaft konnte bis Redaktionsschluss keine Stellungnahme eingeholt werden.