Klosterneuburg

Erstellt am 15. Juli 2016, 09:00

von Martin Gruber-Dorninger

Wahlbeisitzer für sechzig Euro. In Klosterneuburg wird eine Pauschale ausbezahlt. Wer in der Wahlkommission sitzt, bestimmt letzte Nationalratswahl.

Den Wahlbeisitzern wird bei der Wahlwiederholung besonders genau auf die Finger geschaut.  |  NOEN, Wodicka

Wahlbeisitzer und -zeugen sind seit dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes in aller Munde. Bei der Wiederholung der Stichwahl für den Bundespräsidenten am
2. Oktober treten sie wieder in Aktion und werden bestimmt mit Argusausgen beobachtet. Doch wer wird dazu bestimmt, wer kommt dafür in Frage und was bekommt eigentlich so ein Wahlbeisitzer? - Diesen Fragen ging die NÖN nach.

„Wahlbeisitzer bekommen in Klosterneuburg auf Gemeindeebene eine 60-Euro-Pauschale“, heißt es aus dem Büro von Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager. Wahlbeisitzer werden von den Parteien bestellt, das Vorschlagsrecht richtet sich nach dem Ergebnis der letzten Nationalratswahl. Die Zusammensetzung beziehungsweise Nominierung bestimmen die Parteien selbst.

Einzelne Beisitzer waren bei der letzten Wahl nicht besetzt. „Die kleinen Parteien haben oft nicht die Möglichkeit, alle Wahlbeisitzer samt Stellvertreter zu besetzen“ so eine Erklärung aus dem Bürgermeisteramt. Dies hätte zuletzt aber keine Auswirkungen auf die Beschlussfähigkeit der Wahlkommissionen gehabt.