Erstellt am 06. Januar 2016, 05:53

von Christoph Hornstein

Nichts entschieden. Entgegen Gerüchten ist die Entscheidung, ob das Park Hotel zum Flüchtlingsquartier werden soll, noch nicht gefallen.

Eine bewegte Geschichte hat das Park Hotel in Klosterneuburg. Soll es jetzt Asyl für 260 Flüchtlinge bieten?  |  NOEN, NÖN

Wilde Gerüchte ranken sich um das Vorhaben des Bundesministeriums, aus dem ehemaligen Park-Inn Hotel in Klosterneuburg ein Flüchtlingsquartier zu machen. So sollten am 4. Jänner schon die ersten Asylwerber Quartier beziehen. „Nichts davon stimmt“, so der Pressesprecher des Innenministeriums, Andreas Wallner.

Das Kasernengelände wird zum neuen Stadtteil Klosterneuburgs, somit ist das Ende des derzeitigen Verwendungszwecks als Flüchtlingsquartier absehbar.

Schon Anfang Oktober ließ
eine Meldung die Öffentlichkeit aufhorchen. Das Innenministerium verhandle mit den beiden Eigentümern Michael Nicolussi-Moretti und Erwin Bruchard über die Möglichkeit, das gesamte Hotel als vorübergehendes Flüchtlingsquartier zu verwenden. Der aktuelle Pächter wurde schon gekündigt. Jetzt – drei Monate später – scheint noch immer nicht klar zu sein, ob der Deal über die Bühne geht. Ob der langen Verhandlungszeit ranken sich aber schon wilde Gerüchte in Klosterneuburg. So sollte die Belegung mit Flüchtlingen schon ab Montag, 4. Jänner starten.

Schmuckenschlager Gegner des Projekts

„Nein“, sagt der Pressesprecher des Innenministeriums, Andreas Wallner, „das Projekt ist noch immer in Prüfung, ob und wann es starten könnte.“ Wallner meint, dass sich aber alles in den nächsten Tagen entscheiden wird.

Mit gemischten Gefühlen harrt Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager der Entscheidung, und er bleibt dabei: „Ein Alternativstandort wäre besser. Wir brauchen das Hotel für den Tourismus.“

Ob es überhaupt zu einer Anwendung des Durchgriffsrechts in Bezug auf das Park Hotel kommen kann, ist sehr infrage zu stellen. Denn die Regierung kann laut Gesetz nur zugreifen, wenn das jeweilige Bundesland im Vormonat seine Quote nicht erfüllt. Niederösterreich erfüllte im Dezember die Quote, also kann im Jänner kein Flüchtling zugewiesen werden. Anton Heinzl, Pressesprecher des für Asylfragen zuständigen Landesrats Maurice Androsch: „Diese Meinung haben wir auch.“