Erstellt am 17. Januar 2018, 05:49

von Gabi Gröbl

Wahlbeisitzer: „Mit Ach und Krach geschafft“. Die NÖ Landtagswahl fordert den Einsatz freiwilliger Wahlbeisitzer. Für die kleinen Parteien stellt das oft ein Problem dar.

Um in die Landesregierung zu kommen, bedarf es vieler fleißiger Hände, unter anderem die der Wahlbeisitzer.  |  NOEN, NLK Reinberger

Die Wahlen bringen einen erheblichen Aufwand mit sich, denn alleine der Bezirk Tulln benötigt über 1.700 Wahlbeisitzer, die komplette Wahlbehörde ist hier nicht mit eingerechnet.

Für die Beteiligten gilt es Schulungen zu machen. Bezirkshauptmann Stellvertreter Josef Wanek freut sich über den großen Zuspruch, den diese Schulungen finden: „Man sieht hier das große Engagement im Sinne unserer Demokratie. Es bemühen sich alle sehr darum, dass korrekt und gewissenhaft gearbeitet wird.“

Wahlbeisitzer sind Teil eines Kollegiums und werden von den wahlwerbenden Parteien gestellt, die Bestellung richtet sich nach dem Wahlergebnis der letzten Landtagswahl. Die Funktion ist nicht an eine Parteimitgliedschaft gebunden. Jeder Beisitzer gelobt, seine Arbeit gewissenhaft und unparteiisch, entsprechend den gesetzlichen Bedingungen, auszuführen.

Viele Aufgaben für die Wahlbeisitzer

Zu den Aufgaben der Wahlbeisitzer zählt unter anderem die Übernahme des Wählerverzeichnisses, des Abstimmungsverzeichnisses, der Wahlkuverts und der Stimmzettel. Weiters die Kontrolle, ob die Wahlurne leer ist, die Durchführung des Wahlvorganges, das Abstreichen der Wähler im Wählerverzeichnis sowie die Eintragung der Wähler ins Abstimmungsverzeichnis. Nach der Wahl gilt es die Stimmzettel zu prüfen und auszuzählen. Diese Aufgaben bestimmen meistens den ganzen Tag der freiwilligen Helfer. Die Wahlordnung sieht vor, dass diese Tätigkeit ein öffentliches Ehrenamt ist, also auch keiner verpflichtenden Bezahlung bedarf.

„Die Wahlen sind in den 22 Tullner Sprengeln eine Herausforderung und aufwendig zu besetzen.“ Peter Eisenschenk, Bürgermeister Tulln

 |  NOEN

Um Freiwillige für die Tätigkeit des Beisitzers zu gewinnen wird in einigen Gemeinden dennoch eine Entschädigung für die Tätigkeit bezahlt oder Verpflegung bereitgestellt. Denn nicht überall finden sich genügend Beisitzer.

Die NÖN hat bei den Bürgermeistern im Bezirk nachgefragt: ÖVP und SPÖ finden größtenteils die nötigen Personen, im Gegensatz zu den sogenannten kleineren Parteien, die öfter Probleme haben, die errechnete Anzahl an Wahlbeisitzern zu stellen. Daher haben sich manche Gemeinden dazu entschlossen, die Beisitzer zu bezahlen beziehungsweise zu Jause oder Mittagessen einzuladen.

„Manche Leute wollen sich nicht für eine Partei deklarieren.“ Stefan Schmuckenschlager, Klosterneuburg

Bei der Bezahlung hat Klosterneuburg mit 60 Euro pro Tag für jeden Beisitzer die Nase vorn. Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager, ÖVP: „Es ist schwierig, Leute zu motivieren, weil die Abwicklung komplizierter ist. Die ÖVP unterstützt kleinere Parteien, die nicht genügend Personen aufstellen können.

Grundsätzlich funktioniert es immer gut. Die kleineren Parteien regten an, dass die Wahlbeisitzer von der Gemeinde gesucht werden sollten, weil sich manche Leute nicht für eine Partei deklarieren wollten. Wenn die Parteien ordentlich motivieren und organisieren, sollte es kein Problem sein, Beisitzer zu finden.“

„Bei uns gibt es seit vielen Jahren 15 Euro Essensgeld.“Hermann Kühtreiber, Zwentendorf

Dieses Problem zeigt sich deutlich bei den Klosterneuburger Grünen. „Mit Ach und Krach haben wir unter Mithilfe von ÖVP und SPÖ alle Wahllokale besetzen können“, so der Grüne Stadtrat Sepp Wimmer. Das sei bei der Nationalratswahl leichter gewesen, weil bei der Landtagswahl nur in Niederösterreich Stimmberechtigte als Beisitzer fungieren dürfen.


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