Erstellt am 24. März 2016, 04:04

von Christoph Hornstein

SPÖ forciert Stadt mit Statut. Nach der abschlägigen Äußerung des Landeshauptmanns meldet sich Stadt-SPÖ zu Wort: "Wollen Statut.".

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"Ich glaube nicht, dass es viel Sinn macht.“ In der Art abschlägig äußerte sich Landeshauptmann Erwin Pröll in einem ORF-Interview – die NÖN berichtete in der Vorwoche – über die Bestrebungen Klosterneuburgs, eine Statutarstadt zu werden. Zumindest prüft derzeit die Stadt diese Variante der Selbstverwaltung ernsthaft und gibt für diese Studie 40.000 Euro aus. Der Vorsitzende der SPÖ Klosterneuburg, Stadtrat Stefan Mann, empfindet die Vorgangsweise des Landeshauptmannes vor Bekanntgabe der Studienergebnisse als „Drohung“: „Das ist ein Anschlag auf die Identität unserer schönen Stadt.“

Studie soll abgewartet werden

Genau um die Möglichkeiten der Weiterentwicklung der Stadt Klosterneuburg nach der überfallsartigen Auflösung des Bezirks Wien-Umgebung und Angliederung Klosterneuburgs an den Bezirk Tulln zu untersuchen, hätte die Stadt eine Studie in Auftrag gegeben. „Wenn nun der Landeshauptmann noch vor dem Vorliegen erster Ergebnisse bereits mit Mehrkosten droht, dann zeigt dies, dass offensichtlich die Interessen unserer Stadt für die Landespolitik nur eine untergeordnete Rolle spielen“, so der SPÖ-Fraktionschef Mann. Eine Statutarstadt Klosterneuburg ist nicht nur leicht zu realisieren, sondern bringe auch große Vorteile für die Bürger. Sie biete besseres Service, außerdem bleibe die Identität nicht nur erhalten, sondern würde gestärkt werden.

Klosterneuburg als Stadt im Bezirk Tulln wäre, laut Mann, die schlechteste aller Möglichkeiten. Klosterneuburg als Stadt im Bezirk Tulln würde zwar als Placebo ein Kennzeichen und eine Außenstelle der BH bekommen, rechtlich und faktisch ändere ein Autokennzeichen aber nichts. „Es besteht die Gefahr, dass alle wichtigen Institutionen sich in der Bezirkshauptstadt ansiedeln und Klosterneuburg, nicht sofort, aber schleichend, zum Vorort der Bezirkshauptstadt Tulln verkommt“, befürchtet Mann.

"Politisch vollkommen unrealistisch"

Auch einer Angliederung Klosterneuburgs an Wien kann Mann wenig abgewinnen: „Ein solches Szenario hätte zwar manche Vorteile, ist aber leider politisch vollkommen unrealistisch, denn dazu müssten die Bundesverfassung, die Wiener und die Niederösterreichische Landesverfassung jeweils mit Zweidrittelmehrheit geändert werden.“ Mann abschließend: „Wer jetzt schon - ohne nähere Prüfung - Klosterneuburg den Status einer Statutarstadt in NÖ absprechen will, zeigt kein Herz für unsere lebenswerte Stadt.“