Erstellt am 04. Mai 2016, 05:04

von Christoph Hornstein

Statutarstadt ist doch zu teuer. Drei Millionen kostet das eigene Statut jährlich. Zusätzlich müssen nach 1,5 Millionen für die Umwandlung berappt werden.

 |  NOEN, Wikimedia

Ein Zwischenbericht der KDZ-Studie liegt nun vor und lässt die Wünsche der Klosterneuburger wie Seifenblasen zerplatzen. Die Statutarstadt kostet einmalig 1,5 Millionen und jährlich 3 Millionen Euro. Geld, das vom Steuerzahler zu stemmen ist. Die Angliederung an Wien wäre zwar finanziell vernünftig, bedarf aber unwahrscheinlicher Verfassungsänderungen.

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Die Eigenständigkeit als Statutarstadt, mit vom Land entkoppelten Entscheidungsprozessen und teilweisen finanziellen Handlungsspielräumen, muss die Stadt selbst finanzieren. Höhere Erträge aus dem Finanzausgleich, Einnahmen aus Strafen und Gebühren können diese Mehrkosten nur teilweise decken, so die Studie.

Stadt muss Eigenständigkeit bezahlen

Darüber hinaus hat das Land NÖ noch einiges mitzureden. Die öffentliche Positionierung des Landes zeige eine deutliche Ablehnung gegenüber einer Erhebung der Stadt mittels Statut, gibt die Studie zu bedenken.

„Die Diskussion ist jetzt eröffnet“, will Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager dem Statutarstadt-Modell noch nicht den Todesstoß versetzen. Jetzt könne man ganz genau sagen, was das kostet. Schmuckenschlager: „Ich bin und war immer der Meinung, das eigene Statut darf nicht mehr kosten als die Tulln-Lösung. Man kann der Bevölkerung nicht zumuten, dass sie mehr für die Verwaltung zahlen soll, wenn gleichzeitig durch die BH-Außenstelle der Service auch in einem neuen Bezirk nach wie vor geboten wird.“ Das eigene Kennzeichen für Klosterneuburg forciere er immer noch...

Mehr lesen Sie in der aktuellen Printausgabe