Klosterneuburg

Erstellt am 07. Februar 2018, 05:21

von Nadja Straubinger

Klosterneuburg: Grübeln über geringe Wahlbeteiligung. Parteien verfolgen verschiedene Ansätze. Für höhere Beteiligung muss die Politikverdrossenheit bekämpft werden.

Symbolbild  |  shutterstock/Picsfive

Die Landtagswahl ist geschlagen – was bleibt, ist ein schaler Nachgeschmack aufgrund der unterdurchschnittlichen Wahlbeteiligung in Klosterneuburg. Rund 60 Prozent gaben ihren Stimmzettel ab, die Stadt rangiert damit auf Platz 531 von 573 Gemeinden bei der Wahlbeteiligung.

Was die Gründe für das Fernbleiben bei der Wahl betrifft, da sind sich die Parteienvertreter nicht einig. VP-Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager betont: „Dazu kann man keine klare Aussage machen. Es ist einfach schade, dass die Chance zu wählen von vielen nicht ergriffen wurde.“ Entscheidend sei für ihn die Frage, ob die 40 Prozent der Nichtwähler anders als die 60 Prozent Wähler entschieden hätten.

„Niedrige Wahlbeteiligung lag wohl daran, dass dieser Wahlkampf sehr inhaltsleer war.“

Walter Wirl von den Neos hingegen findet die Wahlbeteiligung in ganz Niederösterreich „erschreckend niedrig“ und begründet: „Das lag wohl daran, dass dieser Wahlkampf sehr inhaltsleer war.“ Die Reihenfolgen seien sehr klar gewesen. „Selbst die Aussage ,Ich will mit allen zusammenarbeiten‘ ist bei einer Proporz-Regierung eher eine No-Na-Aussage unserer lieben Landeshauptfrau“, kritisiert Wirl. Ähnlich sieht das auch Josef Pitschko von der FPÖ: „Die Themenstellungen der Parteien sind für die Wahlberechtigten wenig motivierend gewesen.“

Er führt die geringe Wahlbeteiligung, mit der er schon im Vorfeld gerechnet hatte, aber auch auf die hohe Anzahl von Zweitwohnsitzern zurück. „Denen dürfte die NÖ Landtagswahl kein großes Anliegen gewesen sein“, so Pitschko.

War der Wahlkampf zu kurz?

Einen zu kurzen Wahlkampf und einen „im Großen und Ganzen bereits feststehenden Wahlausgang“ sieht Johannes Kehrer von der Plattform Unser Klosterneuburg (PUK) für das geringe Interesse an der Wahl. Mangelndes Demokratieverständnis sieht Grüne-Vertereter Sepp Wimmer als Ursprung des Übels. Politik werde immer mehr als Bringschuld der Politiker verstanden. „Dass der Bürger selbst durch sein Engagement etwas zum Gelingen beitragen kann, wird negiert, weil ihm das in unserer fordernden Freizeitgesellschaft zu mühsam ist. “

„Die Aussage ,Ich will mit allen zusammen arbeiten‘ ist bei einer Proporz-Regierung eher eine No-Na- Aussage.“ Walter Wirl, NEOS

Harte Kritik übt Peter Hofbauer von der gleichnamigen Liste an der Stadtregierung Klosterneuburgs. Sie sei durch ihre „extreme Unfähigkeit“ Urheber der überdurchschnittlichen Politikverdrossenheit. Er hat auch gleich ein Rezept, um wieder bessere Wahlbeteiligungen zu erzielen: „Professionelle Arbeit anstatt in regelmäßigen Abständen in Auftrag gegebene und nicht realisiert Konzepte“.

Bewusstsein der Bürger für Politik schärfen

Aber auch die anderen Parteien machen sich Gedanken, um die Beteiligung bei den kommenden Wahlen wieder zu erhöhen. Schmuckenschlager etwa könnte sich vorstellen, das0s bunte Buttons oder Pickerl, mit denen sich Menschen als Wähler deklarieren, helfen könnten. Kehrer ist überzeugt, dass man langfristig wohl über digitale Möglichkeiten zur Stimmabgabe nachdenken müsse: „Die Datensicherheit muss aber oberste Priorität haben.“

NEOS und Grüne sind sich hingegen einig, dass nur eine Bekämpfung der Politikverdrossenheit der Klosterneuburger zum gewünschten Ziele führen wird. „Man muss den Menschen zeigen, dass Politik ihr Leben beeinflusst, und sie wirklich beeinflussen können, was in der Politik und damit in ihrem Leben passiert“, gibt Wirl zu bedenken. Wimmer geht sogar noch weiter: „Das Bewusstsein der Bürger muss geschärft werden, dass für schlechte Politik auch sie mit ihrem Desinteresse mitschuldig sind.“

Seitens der SPÖ langte bis Redaktionsschluss keine Stellungnahme ein.

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