Korneuburg , Bisamberg

Erstellt am 11. August 2016, 21:47

von Veronika Löwenstein

Rechnungshof-Kritik an Berndl-Bad. Der Rechnungshofbericht stellt der Betriebsgesellschaft des Berndl Bades in seinem am Donnerstag veröffentlichten Bericht ein vernichtendes Zeugnis aus.

noen, zVG

Die Gemeinden Bisamberg und Korneuburg sanierten in den Jahren 2011 bis 2013 ihr gemeinsames Frei- und Hallenbad und bauten es um. Aus den veranschlagten Kosten von  6,26 Mio. Euro wurden letztendlich 10,07 Mio. Euro.

Die Kostenüberschreitung  von 3,81 Mio. Euro – ohne Gemeinderatsbeschluss -  ist ein Hauptkritikpunkt im Rechnungshofbericht. Begründet wird die Kostenexplosion mit einer unzureichenden Planung im Technikbereich.

Nur eine einzige Generalversammlung in zehn Jahren

Die Prüfer des Rechnungshofes kommen zu dem Schluss: „Der Ablauf des Sanierungs- und Umbauprojektes war mangelhaft.“ Außerdem sei der Baubeginn ohne Bewilligung erfolgt, bescheidmäßige Auflagen vom Februar 2012 seien teilweise im Mai 2015 noch unerfüllt gewesen.  Bei der Eröffnung fehlte die Fertigstellungsmeldung als baurechtliche Grundlage. Auch bei den Vergaben der Arbeiten ortet der Rechnungshof Gesetzwidrigkeiten.

So standen die Planungs- und Bauaufträge in mehreren Fällen im Widerspruch zu den Bestimmungen des Bundesvergabegesetzes. Weiters bemängelt der Rechnungshof, dass in den Jahren 2004 bis 2014 nur eine einzige Generalversammlung stattfand, obwohl sie einmal jährlich abzuhalten gewesen wäre.

Die Stadt und die Frei- und Hallenbad Korneuburg-Bisamberg Betriebsges.mb.H. wehren sich gegen die Vorwürfe: Sämtliche Beschlüsse seien im Beisein beider Bürgermeister und unter Einbeziehung von Gemeinderäten getroffen worden. Die Kostenüberschreitung begründet man mit Erweiterungen während des Projektfortschritts im Sinne einer effizienten Aufwertung des Bades.

Dass man nicht immer mit dem Bundesvergabegesetz konform agierte, sei ausschließlich mit dem Ziel passiert, die Kosten des Umbaus zu reduzieren. „Es entstanden daraus nur Vorteile, Nachteile drohen daraus nicht“, halten VP-Vizebürgermeisterin Helene Fuchs-Moser und Ulf Seifert, früherer Geschäftsführer der Betriebsges.m.b.H. fest.

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