Erstellt am 04. Mai 2016, 05:04

von Veronika Löwenstein, Markus Glück und Michaela Höberth

„Brauchen wieder Ohr zu der Basis“. Während Martin Peterl den Rücktritt von Faymann fordert, sind seine Parteikollegen vorsichtiger.

Für Helmut Laab muss die SPÖ wieder Antworten auf die Fragen der Menschen geben.  |  NOEN, Sturm

Während SP-Bundeskanzler Werner Faymann im Rahmen der Maikundgebung am Wiener Rathausplatz den Frust der SP-Basis zu spüren bekam, regt sich auch bei den Bezirkspolitikern der SPÖ Aufbegehren.

Peterl: "Vermisse klare politische Linie"

Der Korneuburger SP-Fraktionsobmann Martin Peterl wünscht sich einen Wechsel an der Spitze. „Ich vermisse eine klare politische Linie, die der Parteivorsitzende vorgeben sollte“, sagt Peterl, der auch Mitglied im Landesvorstand der JG Niederösterreich ist.

Die Jugendorganisation fordert in einem offenen Brief personelle, strukturelle, inhaltliche und organisatorische Reformen. Nach dem desaströsen Ergebnis der Bundespräsidentenwahl müssten Konsequenzen folgen, fordert Peterl. Er wünscht sich eine „demokratische Durchflutung“ seiner Partei und mehr Mitspracherecht der Basis. Von der inhaltlichen Ausrichtung steht für Peterl nach dem Wahlsonntag fest:

„Es hat sich gezeigt, dass wir die FPÖ nicht 
rechts überholen können. Die Wähler wählen 
den Schmied, nicht den Schmiedl.“
Martin Peterl, Korneuburg

„Es hat sich deutlich gezeigt, dass wir die FPÖ nicht rechts überholen können. Die Wähler wählen den Schmied, nicht den Schmiedl.“ Dabei kann sich Peterl eine Zusammenarbeit mit der FPÖ durchaus vorstellen: „Im kommunalen Bereich sind wir der FPÖ in einigen Punkten sogar näher als der ÖVP. Beim Asyl- oder Ausländerthema ist mit der FPÖ aber keine Politik zu machen“, stellt er klar. Eine „Orban-Demokratie“ mache ihm Angst, gesteht der SP-Politiker, der bei der Stichwahl Alexander Van der Bellen wählen wird.

Eine Obmann-Diskussion ist für den Stockerauer Bürgermeister und SP-Bezirksobmann Helmut Laab nicht die richtige Variante. „Wir müssen wieder dahin zurückkehren, Antworten auf die Fragen der Menschen zu geben.“ Kritik gibt es von Laab daran, dass von der Bundespartei die Zusammenarbeit mit SP-nahen Organisationen zu wenig gefördert wird. Laab: „Wir brauchen wieder ein Ohr für die Basis. Es gibt neben Asyl auch den Arbeitsmarkt und die Gesundheit, wo die Menschen Antworten erwarten.“

Seifert: "Muss auf die Bevölkerung hören"

Für Spillerns SP-Bürgermeister Thomas Speigner ist es wichtig, dass man alles hinterfragt, nicht nur den Parteichef: „Der Bundeskanzler ist nicht das Grundübel. Wir brauchen dringend eine Gesamtdiskussion.“

Stettens Bürgermeister Thomas Seifert fordert Veränderung in seiner Partei: „Nach so einem Wahlergebnis kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, man muss auf die Basis hören.“ Bis jetzt sei das schon oft versprochen worden, einen Kurswechsel habe er als Parteimitglied jedoch nie bemerkt. Personelle Wechsel sollten offen angesprochen werden, bis hinauf zur Spitze. „Man muss auf die Bevölkerung hören und herausfinden, wo die Probleme liegen. Das wird noch ein langer Weg“, ist sich Seifert bewusst.