Erstellt am 23. Dezember 2015, 05:00

Grüne sehen Farce bei Subventionen. Nach Antrag der NEOS wurde Unterstützung für Vereine vom nicht öffentlichen in den öffentlichen Sitzungsteil verlagert.

Der SV Stockerau, im Bild Manuel Brenner (l.), bekommt von der Stadt Subventionen in der Höhe von 34.540 Euro.  |  NOEN, Kada
Es war NEOS-Gemeinderat Martin Fischer, der in der NÖN die Vergabe von Subventionen im nicht öffentlichen Teil der Sitzung kritisierte. „Die Förderung von Vereinen, insbesondere Sportvereinen, ist bei uns geheime Kommandosache“, so Fischer damals.

Nach einem diesbezüglichen Antrag, den Punkt in den öffentlichen Teil zu verlegen, wurde Fischers Wunsch dank den Stimmen von NEOS, ÖVP, Grünen und FPÖ erfüllt. Die nicht öffentliche Sitzung dann plötzlich wieder öffentlich zu machen, obwohl keine Zuhörer mehr im Gemeinderatssaal waren, sehen die Grünen als Farce.

„Eine öffentliche Sitzung ohne Öffentlichkeit – eine neue Facette der Absurditäten der Stockerauer Gemeindepolitik unter Bürgermeister Laab“, meint Grünen-Gemeinderat Dieter Pfeiler. Die Grünen waren es auch, die wollten, dass die Vergabe der Vereinförderungen auf nachvollziehbare Beine gestellt wird. „Leider gab es dazu keine Zustimmung“, bedauert Pfeiler, dass die Grünen keinen Mehrheit gefunden haben.

„Die Gemeinde sollte vom Recht Gebrauch machen
und die Verwendung der Subventionen beim
SV überprüfen.“
Didi Pfeiler, Grüne

VP-Gemeinderat Martin Falb kann die Subventionsrichtlinien nicht nachvollziehen: „Die Vereine müssen auch keine Rechenschaftsberichte abgeben.“

Besorgniserregend finden die Grünen auch die Entwicklung um eventuelle Klagsandrohungen, die SP-Stadtrat Othmar Holzer in Richtung Martin Fischer ausrichtete: „Die Gemeinde sollte vom Recht Gebrauch machen und die Verwendung der Subventionen beim SV überprüfen, auch um die Vorwürfe auszuräumen. “

Fischer, der sich eine Verschiebung des Punktes auf die nächste Gemeinderatssitzung gewünscht hätte, berichtet , dass vor allem zwei Vereine den größten Brocken der Subvention bekommen – der SV Stockerau (34.540 Euro) und der UHC Strockerau (26.140 Euro): „Es geht mir darum, offenzulegen, welcher Verein ,welche Subvention erhält. Ich finde es aber schade, dass die SPÖ damit offenbar ein Problem hat“, so der NEOS-Mandatar.