Erstellt am 27. November 2015, 05:58

von Markus Glück und Thomas Werth

Terror-Einsatz: „Sind dafür ausgebildet“. Abwehrschule ist ab Juli Teil der EU-Battlegroup. Über Auswirkungen der Anschläge auf Einsatz gibt es noch keine Auskunft.

Im Sommer trainierten erstmals 340 österreichische Berufssoldaten des Logistikbataillons, dem auch 22 Soldaten der ABC-Abwehrschule Korneuburg angehören, unter dem Kommando des Mauterner Oberst Michael Lippert für ihren Einsatz in der EU-Battlegroup. Wie berichtet, übernimmt das österreichische Bundesheer unter Mauterner Kommando ab Juli 2016 für sechs Monate die logistische Führung der Krisenreaktionskräfte der Europäischen Union.

Nach den Terroranschlägen in Paris forderte der französische Präsident Francois Holland die militärische Unterstützung der EU und aktivierte damit erstmals die Beistandspflicht für alle 28 Mitgliedsländer. Damit einhergehen könnte auch ein Einsatz der EU-Battlegroup, die aus rund 2.500 Soldaten besteht.
Nachgefragt bei der ABC-Abwehrschule, gibt man sich bedeckt und verweist direkt an das Verteidigungsministerium.

Rust: „Man kann derzeit keine Aussage treffen“

Dort bezieht man sich auf das letzte Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel, wo vereinbart wurde, dass Frankreich in bilateralen Gesprächen seinen Bedarf an militärischen Beistand artikuliert. „Nach Prüfung durch die Experten im Verteidigungsministerium wird dann auf politischer Ebene eine Entscheidung getroffen“, erklärt Sprecher Dietmar Rust. Daher könne man noch „keine Aussage über Art und Umfang“ eines möglichen Einsatzes treffen.

Dieser müsste ohnehin zuvor zwei Mal abgesegnet werden: vom Rat der EU und anschließend vom Nationalrat. „Wobei die Neutralität eine Rolle spielt“, betont Christoph Habisohn, Offizier für Öffentlichkeitsarbeit des Logistikbataillons Mautern.

Die EU-Battlegroup deckt Szenarien wie friedenserhaltende Einsätze, Stabilisierungs- und Wiederaufbaumaßnahmen nach Konflikten, humanitäre Einsätze oder Rettungseinsätze ab. „Wir sind also auch für Einsätze gegen den Terrorismus ausgebildet“, erklärt Habisohn. Das Logistikbataillon besteht aus 340 Soldaten. Neben diesem besteht die Battlegroup aus einem Infanteriebataillon, Kampfunterstützungs- und Sanitätssoldaten und kann mit Marine- und Luftstreitkräften sowie Spezialeinsatzkräften ergänzt werden.