Korneuburg , Stockerau

Erstellt am 19. Oktober 2016, 05:00

von Veronika Löwenstein

Krankenhaus-Finanzierung: Geldregen bleibt aus. Korneuburg und Stockerau verlieren nach Entscheidung des Obersten Gerichtshofs fast fünf Millionen Euro.

Nach der Umstellung der Krankenhaus-Finanzierung wurden den Gemeinden ein Jahr lang die Zuschüsse nicht ausbezahlt. In Korneuburg ging es um 2,4 Mio. Euro, in Stockerau um 2,5 Millionen.  |  NOEN, NÖN

Gehofft hatten die Städte Korneuburg und Stockerau bis zuletzt. Dass sie nämlich die Zuschüsse, die ihnen als Trägergemeinden der Krankenhäuser zugestanden wären, doch noch erhalten. Letzte Woche hat der Oberste Gerichtshof gegen die beiden Städte und ihre Forderungen entschieden. Sie verlieren damit insgesamt knapp fünf Millionen Euro.

Der Rechtsstreit ging unter dem Begriff KRAZAF-Lücke in die Annalen ein. Im Zuge der Umstellung der Krankenhausfinanzierung Mitte der 1990er-Jahre fielen die 17 Spitalsgemeinden in Niederösterreich um die ihnen zustehenden Zuschüsse des Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds (KRAZAF) um. In Korneuburg ging es um 2,4 Mio. Euro, in Stockerau um 2,5 Mio. Die Stadtgemeinde Hainburg gewann einen Musterprozess in erster Instanz, der Oberste Gerichtshof hob das Urteil auf.

"Ein bisschen Hoffnung war da"

„Ein bisschen Hoffnung war da. Aber nach den jahrelangen Prozessen habe ich das befürchtet“, sagt der Korneuburger VP-Finanzstadtrat Alfred Gehart zu dem Gerichtsentscheid. Der Betrag war lange als Lücke im Rechnungsabschluss verbucht. „Bis der damalige Finanzstadtrat Nowak und ich zum Schluss kamen, dass wir den Fehlbetrag abdecken müssen.“ Als Folge wurde ein Kredit aufgenommen. Wäre der Geldregen doch eingetreten, hätte man diesen rascher zurückzahlen können.

SP-Stadtchef Helmut Laab verweist darauf, dass sich die Umstellung der Krankenhaus-Finanzierung lange vor seiner Zeit als Politiker abgespielt hat. „Wir waren über den Städtebund an dem Verfahren be-
teiligt und wollten unsere Ansprüche rechtlich geltend machen.“ Die Gerichtsentscheidung nimmt Laab gelassen
hin: „Wenn dagegen entschieden wird, muss man damit leben.“

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