Erstellt am 01. Juni 2016, 04:05

von Markus Glück

Polit-Posse um FH-Projekt. FPÖ spricht von Verbindungen mit Burgendlands Landeshauptmann Hans Niessl betreffend FH-Standort in Stockerau. Dort dementiert man aber einen Kontakt.

Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl hatte keinen Kontakt mit Stockerauer Politikern betreffend FH-Projekt.  |  NOEN, privat

Im Rahmen eines LEADER-Projekts will VP-Stadtrat Christian Moser im Zusammenhang mit einer bestehenden Fachhochschule eine Fachhochschul-Standort in Stockerau etablieren. In der letzten Gemeinderatssitzung gab der Gemeinderat eine Machbarkeitsstudie in Auftrag.

Die Studie, die rund 20.000 Euro kosten und von der Stadt und einem privaten Verein finanziert wird, dient als Voraussetzung für das Land und den Bund.

Immer wieder kommt es aber zu Querelen zwischen den verschiedenen Fraktionen. Mitte März gab es Kritik vonseiten der ÖVP, dass SP-Stadtchef Helmut Laab das Projekt zu wenig unterstütze. Jetzt sorgt eine Aussage der FPÖ für Irritation.

"Vorgehen für die Stadt als unabdingbar"

Dabei behaupten die Freiheitlichen, dass die „rot-blaue Stadtregierung“ mit der burgenländischen „rot-blauen Landesregierung Verbindung aufgenommen habe“.

Man bemühe sich, einen Studienlehrgang der FH Burgenland nach Stockerau zu holen und stehe diesbezüglich in Verbindung mit SP-Landeshauptmann Hans Niessl und FP-Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz.

„Ich bin sehr überrascht von diesen Aussagen und habe gleich Kontakt mit der FPÖ aufgenommen, da ich ein gemeinsames Vorgehen für die Stadt in dieser Sache als unabdingbar sehe“, kommentiert Moser das Vorgehen der FPÖ.

Auch SP-Chef Laab dementiert Kontakt

Zusätzlich Brisanz erhalten die Aussagen der FPÖ durch Niessl-Pressesprecher Herbert Oschep: Er stellt in Abrede, dass es Gespräche mit Stockerauer Politikern gegeben hat. „Es hat auf politischer Ebene keine Gespräche mit Landeshauptmann Niessl gegeben.

Vonseiten Stockeraus gab es Kontakt mit der FH Eisenstadt.“ Auch SP-Stadtchef Helmut Laab bestätigt gegenüber der NÖN, dass es keinen Kontakt mit dem burgenländischen Landeshauptmann gegeben hat. „Tatsache ist, wir hatten Kontakt zu Verantwortlichen aus Eisenstadt und Pinkafeld.“

Einen Erklärungsversuch zur Behauptung der FPÖ versucht FP-Stadtchef Wolfgang Mayer. Laut seiner Aussage habe er, Mayer, direkt mit Tschürtz gesprochen, die Stockerauer SPÖ sollte Kontakt mit Niessl aufnehmen.

Warum es kein gemeinsames Vorgehen mit Moser gab, kann Mayer ebenso erklären: „Wir wussten nicht, dass Moser mit FHs im Burgenland spricht. Wenn sich die ÖVP bemüht, wollten wir uns aber auch bemühen.“

"Wichtigste ist eine sachliche Arbeit"

Indes hat auch VP-Stadtrat Christian Moser mit der FPÖ Kontakt aufgenommen, um zu erfahren, welche Inhalte mit den politischen Verantwortlichen besprochen wurden, und um das weitere Vorgehen abzusprechen.

„Leider habe ich keine Antwort erhalten. Es scheint eine typische FP-Geschichte zu sein: Sie sind wieder einmal inhaltliche Trittbrettfahrer, wo nichts dahinter steckt.“

Fakt ist auch, dass bisher ein Geschäftsführer und ein Rektor eines Fachhochschul-Standorts im Burgenland vor Ort waren, die auch Interesse an Mosers Idee bekundet haben.

Moser: „Das Wichtigste ist eine sachliche Arbeit im Vorfeld. Das ist kein Copy-Paste-Projekt. Das alles ist der FPÖ völlig fremd“, findet es Moser auch schade, dass bereits in der Frühphase des Projekts versucht wird, politisches Kleingeld daraus zu schlagen. Von Johann Tschürtz lag bis Redaktionsschluss keine Stellungnahme vor.