Erstellt am 18. Dezember 2015, 05:23

von Markus Glück

SP fühlt sich erpresst. ÖVP soll SPÖ in Stadtrat unter Druck gesetzt haben. Fuchs-Moser: „Sollen lieber Chaos in ihren Ressorts beseitigen.“

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„Es stimmt mich traurig, wenn man im Stadtrat erpresst wird, damit man dem Budget zustimmt“, macht SP-Bildungsstadtrat Martin Peterl seinem Ärger Luft. Laut SPÖ soll im Rahmen des Budgetgesprächs der Satz „Es ist ein Geben und Nehmen“ gefallen sein. Er, Peterl, habe das SP-Nein zum Budget sofort zu spüren bekommen: „Eine vorgesehene Unterstützung für die Volkshochschule wurde von 10.000 Euro pro Jahr von 2016 bis 2020 auf 8.000 Euro für zwei Jahre gekürzt.“

Nachsatz Peterl: „Man schadet mit dieser Erpressung nicht der SPÖ, sondern der Bildung in der Stadt.“ SP-Vize Thomas Pfaffl sieht die Auswirkungen des SP-Neins auch beim Jugendtreff. „Im Stadtrat sprachen wir von einer Förderung auf drei Jahren mit einer Summe von 43.000 Euro jährlich. Im Gemeinderat war dann plötzlich von einem Jahr die Rede.“

VP-Vize findet die Diskussion „lächerlich“

Konfrontiert mit den Aussagen der SPÖ, bestätigt VP-Vizebürgermeisterin Helene Fuchs-Moser zwar, dass es den Sager gegeben hat, allerdings in einem anderen Zusammenhang. „Ich bin zu spät gekommen, und ich habe den Geben-Sager im Spaß ohne Bezug auf das Budget gesagt“, so Fuchs-Moser. Die Diskussionen findet sie lächerlich: „Peterl hat gelobt, für die Stadt zu arbeiten, das einzige, was er tut, ist die Leute über die Medien anzupatzen.“

Außerdem soll sich die SPÖ laut Fuchs-Moser lieber um ihr Chaos in den SP-Ressorts kümmern. „Er hat nicht einmal gewusst, dass der Jugendtreff in sein Ressort gehört“, so die VP- Vize. Eine weitere Spitze gegen Peterl kann sie sich dann nicht verkneifen: „Er gibt sich immer als wichtiger EU-Mitarbeiter aus, ist aber den ganzen Tag in der Stadt unterwegs, um Stunk zu machen.“