Stockerau

Erstellt am 12. August 2016, 05:00

von Markus Glück

Körner-Platz: VP will Volksentscheid. Stadt-Schwarzen wollen Stockerauer Bürger bei Volksbefragung über Zukunft des Platzes abstimmen lassen.

Bevor die Bagger am Körner-Platz anrollen, fordert die ÖVP die Stadtregierung auf, eine Volksbefragung durchzuführen.  |  Glück/Archiv

Mehr als 2.000 Bürger unterschrieben vergangenen Sommer gegen die Umwidmung des Ernst-Körner-Platzes. Wie der letztwöchigen NÖN zu entnehmen war, wird sich das Umweltbundesamt in naher Zukunft mit der Frage beschäftigen, ob ein Gefährdungspotenzial durch unsachgemäße Müllablagerung besteht.

Nach dem NÖN-Artikel meldet sich nun auch die ÖVP in Stockerau zu Wort. Die Volkspartei fordert eine Volksbefragung und bringt dabei auch die im Frühjahr präsentierten VP-Zukunftspunkte für die Stadt ins Treffen. Bereits damals forderten die Stadt-Schwarzen, dass zu Angelegenheiten, die von Bürgerinitiativen mit mehr als 1.500 Unterschriften vertreten werden, künftig eine Befragung abgehalten werden soll.

VP-Antrag in der September-Sitzung

Aus diesem Grund wird die Volkspartei in der September-Gemeinderatssitzung einen diesbezüglichen Antrag einbringen. VP-Parteichefin Andrea Völkl betont: „Wenn mindestens 1.500 Unterschriften für ein Thema vorliegen, soll eine Volksbefragung abgehalten werden.“ Gegenüber der NÖN erklärt sie auch, dass ein solcher Antrag zukünftig auch bei Fragen von grundsätzlicher Bedeutung, etwa dem Verkehrskonzept, eingebracht werden könnte.

„Aus unserer Sicht beinhaltet der Fall Körner-Platz einen wichtigen demokratiepolitischen Aspekt, nämlich die Frage, wie mit 2.000 Unterschriften von Bürgern umgegangen wird“, erklärt Völkl, die auch betont: „2.000 Unterschriften sind 16 Prozent der Wahlberechtigten. Das kann die Stadtregierung aus Mitgliedern der SPÖ und FPÖ nicht einfach vom Tisch fegen.“

Sollte eine neuerliche Untersuchung des Bodens einer Bauführung am Körner-Platz Unbedenklichkeit bescheinigen, will Völkl vor Veräußerung der Baugrundstücke eine Volksbefragung durchführen.