Erstellt am 13. Juni 2016, 08:13

von Markus Glück

Stockerauer VP will mehr Sitzungen. Zu überfrachtet findet die Volkspartei die derzeitigen Gemeinderats-Termine. SP-Stadtchef Laab zeigt sich Idee aufgeschlossen, glaubt aber nicht an Verbesserung.

SP-Bürgermeister Helmut Laab zeigt sich für alle Vorschläge aufgeschlossen. Foto: Archiv  |  NOEN, Archiv

Mehr Transparenz und mehr Sitzungen des Gemeinderats fordert die Stockerauer ÖVP. „Wir brauchen mehr Sitzungen, da die Dauer der derzeitigen Sitzungen jedes zumutbare Maß für die Mandatare sprengt. Machen wir es öfter, dann sind die Sitzungen weniger überfrachtet“, kritisiert VP-Gemeinderat Martin Falb, der auch eine andere VP-Forderung aufleben lässt.

So braucht es laut Falb eine Umgestaltung des Sitzungssaals oder eine Verlegung des Sitzungsortes: „Die Sitzungen erfreuen sich zuletzt großer Beliebtheit. Alle Besucher sollen die Chance auf einen Platz haben.“

„Zeitaufwand könnte wesentlich mehr werden“

SP-Bürgermeister Helmut Laab zeigt sich für alle Vorschläge aufgeschlossen. Laab: „Man darf aber nicht vergessen, dass die Mandatare daneben auch einen Brotberuf haben und Ausschussarbeit leisten“. Gleichzeitig äußert er Bedenken, dass sich dadurch die Sitzungen verkürzen. Laab: „Bei weniger Punkten heißt nicht, dass genauso diskutiert wird. Der Zeitaufwand könnte wesentlich mehr werden.“

Zusätzlich wünschte sich die ÖVP auch einen Internet-Live-Stream der Gemeinderatssitzung. Eine Forderung, die bereits die NEOS im Wahlkampf geäußert haben. „Bisher habe ich dazu keine Signale von der ÖVP bekommen. Wenn sie es umsetzen wollen, mit unserer Zustimmung können sie rechnen“, freut sich NEOS-Gemeinderat Martin Fischer, Unterstützer für seine Idee gefunden zu haben.

Da zuletzt viele Tagesordnungspunkte für andere Themen missbraucht wurden, wünscht sich die ÖVP zudem den Punkt Allfälliges. „Leider wird dieser Punkt bei der derzeitigen Infopolitik der Stadt dringend benötigt“, betont Falb. Das Argument, dass ein derartiger Punkt im Gemeinderat nicht vorgesehen ist, lässt er nicht gelten. Falb: „In Korneuburg gibt es den Punkt auch. Gepp traut sich den Punkt auf die Tagesordnung zu setzen. Das zeigt, dass man sich den Themen stellt und keine Angst hat.“