Krems

Erstellt am 05. Juli 2016, 06:22

von Udo Sagl

Stadt Krems: Überschuss durch hohe Tarife. Gebührenerhöhungen zeigen Wirkung: Das Rathaus macht Gewinne. Sparpolitik und regelmäßige

Gebührenflut: Kanal, Wasser, Müllabfuhr werden immer teurer. Pippel  |  Pippel

Wer hätte das gedacht? Die Stadt Krems, finanziell seit Jahrzehnten schwer angeschlagen, nimmt plötzlich mehr Geld ein, als sie ausgibt.

Laut Bericht von ÖVP-Finanzstadtrat Erwin Krammer weist der Rechnungsabschluss 2015 ein beachtliches Plus von rund 1,6 Millionen Euro auf. Damit nicht genug: SPÖ-Stadtrat Wolfgang Chaloupek, für Controlling zuständig, sagt für heuer einen weiteren Überschuss voraus (Größenordnung 1,1 bis 1,2 Millionen Euro).

Opposition fordert eine Entlastung der Bürger

Der „Geldregen“ wird auf den strengen Sparkurs der Rathauspolitik sowie auf kräftig sprudelnde Einnahmen aus den Gemeindesteuern und den Bundesertragsanteilen zurückgeführt – vor allem aber auch auf überdurchschnittliche Gebührenerhöhungen (Kanal, Wasser, Müll).

Für die Opposition ist das Grund genug, einen Kurswechsel zu fordern. „Im Hinblick auf die positive Ertragssituation erscheint es nur recht und billig, den finanziellen Druck auf die Kremser Bevölkerung zu mildern“, so FPÖ-Stadtrat Werner Friedl. „Die zweiprozentige Gebührenerhöhung belastet die Bevölkerung jährlich mit 450.000 Euro, obwohl die Stadt auch ohne diese Zusatzeinnahmen auskommen könnte.“

In diesem Sinne fordern die Kremser Freiheitlichen die Aussetzung der Gebührenerhöhungen im nächsten Jahr.

Auch die Kommunisten kritisieren, dass das Rathaus regelmäßig Geld aus Kanal- und Müllgebühren „artfremd“ abschöpfe. KLS-Gemeinderat Wolfgang Mahrer: „Obwohl der Verbraucherpreisindex nur um 0,6 Prozent gestiegen ist, müssen unsere Bürger zwei Prozent mehr bezahlen.“

Rathaus setzt weiter auf Mehreinnahmen

Bürgermeister Reinhard Resch kontert: „Es geht nicht darum, jemanden auszunehmen. Wir haben den Plan, unsere Finanzen zu konsolidieren. Wir haben aber auch den Plan, unsere Stadt weiter zu entwickeln. Also brauchen wir die Mehreinnahmen für Investitionen und für unsere Zukunft.“

Dem pflichtet Finanzstadtrat Erwin Krammer voll bei: „Die Überschüsse sind dringend notwendig, um das Budget zu gestalten. Andernfalls müssten wir wieder neue Schulden machen.“

Finanzdirektor Karl Rauscher bestätigt: „Mit den Überschüssen können wir im außerordentlichen Haushalt ohne Darlehen auskommen.“

Sollte die Gesundung der Stadtfinanzen in Zukunft weitere Fortschritte machen, so sieht Stadtrat Krammer aber zumindest die theoretische Möglichkeit, die Bürger zu entlasten: „Ja, dann könnten wir uns bei den Gebühren etwas zurückhalten. Dann kann man auch mit moderaten Steigerungen der Gebühren auskommen.“