Erstellt am 01. März 2016, 05:39

von Thomas Werth

"Ein Meilenstein in der Stadtgeschichte". Der Gemeinderat hat das Stadtentwicklungskonzept beschlossen. Resch betont Wichtigkeit. Kritik an Bürgerbeteilgung.

Das Stadtentwicklungskonzept wurde beschlossen.  |  NOEN, NÖN

93 Seiten ist es stark und es soll die Gesamtentwicklung der Stadt nachhaltig beeinflussen: Das Stadtentwicklungskonzept „Krems 2030“ wurde mit Stimmenmehrheit (FP enthielt sich) bei der Gemeinderatssitzung abgesegnet. „Es ist ein Meilenstein in unserer Stadtgeschichte“, ist Bürgermeister Reinhard Resch überzeugt.

Die darin festgeschriebenen Ziele sind ehrgeizig: Bis 2030 soll Krems die lebenswerteste (Klein-)Stadt im gesamten Donauraum mit dem Status einer Bildungs- und Kulturstadt von europäischer Bedeutung werden. Gleichzeitig soll Krems unter anderem ein Vorzeigebeispiel für Ressourcen schonende, integrierte Stadtentwicklung sein.

In einem rund zwei Jahre dauernden Prozess wurde auch eine Bestandsaufnahme sowie eine Stärken- und Schwächen-Analyse der Stadt in fünf Wirkungsdimensionen und acht Arbeitskreisen ausgearbeitet. Auch einige konkrete Maßnahmen, sowohl kurz- (etwa Erstellung einer Vorstudie Stadtbahn), mittel- (Jugendkulturhaus) als auch langfristig (neues Veranstaltungszentrum) enthält das Konzept.

Zwist um Einbeziehung der Bürger 

Bei der Diskussion im Gemeinderat geriet prinzipiell nur ein Punkt in die Kritik: Jener der darin festgehaltenen Einbeziehung der Bürger in die Gestaltung der Stadt. „Zu diesem Thema sind in der Arbeit nur Unverbindlichkeiten zu finden. Ein klares Bekenntnis zur Einbindung der Bevölkerung in Planung und Beschlussfassung wird peinlichst vermieden“, sagte etwa FP-Stadtrat Werner Friedl.

KLS-Mandatar Wolfgang Mahrer behauptet, geschäftliche Interessen würden über Bürgerinteressen stehen. Und UBK-Gemeinderat Adolf Krumbholz bezeichnete den Südtirolerplatz als Paradebeispiel, wie eine Bürgerbeteiligung nicht sein dürfe.

Vizebürgermeister Gottfried Haselmayer betonte, dass die Einbeziehung aber jetzt schon funktioniere, was etwa bei der Unterschriftenliste beim Südtirolerplatz oder bei der DPU-Bürgerbeteiligung sichtbar gewesen sei. „Es soll aber nicht jeder Bauwerber Angst vor einer Unterschriftenliste haben müssen, das ist nicht mein Verständnis von Bürgerbeteiligung“, ergänzt SP-Stadträtin Eva Hollerer.

Verbindliche Leitlinie für Politik und Verwaltung

Das Konzept selbst stellt jedenfalls eine verbindliche Leitlinie für Politik und Verwaltung dar, soll einen Orientierungsrahmen für Bürger, Studierende, Wirtschaftstreibende und Investoren darstellen und eine Grundlage für Projektförderungen sein. Außerdem sei es so flexibel, dass es unkompliziert an geänderte Rahmenbedingungen angepasst werden könne. Resch: „Krems 2030 gibt uns die Richtung vor. Es liegt an uns, diese Vision mit Leben zu erfüllen.“