Erstellt am 05. Juli 2016, 06:22

von Udo Sagl

Rechtsstreit um den Bau der Sporthalle. Späte Nachwehen: Fast 20 Jahre nach dem Abschluss eines Leasingvertrages verlangt das Rathaus 108.000 Euro zurück.

Begeisterung in der Sporthalle (hier bei einem Spiel UHK Krems gegen Hard). Die Finanzprüfer sind weniger begeistert. Foto: Sommer  |  Horst Sommer

Die Zeichen stehen auf Sturm: Nach mehreren gescheiterten Ausgleichsversuchen hat sich die Stadtgemeinde dazu entschlossen, das Finanzunternehmen PSK-Immobilienleasing zu verklagen. Streitwert: 108.000 Euro.

„Unsere Chancen, den Rechtsstreit zu gewinnen, stehen sehr gut“, heißt es dazu in einer Erklärung des Bürgermeisters. Laut Darstellung des Rathauses geht es um eine „unrechtmäßig eingehobene Kreditvergabegebühr“ und um „einseitige Vertragsänderungen“ im Zusammenhang mit einem 1997 (!) abgeschlossenen Leasing-Abkommen. Damals galt es, die Kosten für den Bau der Sporthalle mit möglichst günstigen Rückzahlungsraten abzudecken.

Prozessrisiko vom Gemeinderat abgesegnet

Jetzt, nach fast 20 Jahren, nahm das von der Stadtgemeinde beauftragte Unternehmen „Value Dimensions“ im Zuge des Projekts „Sachkostenoptimierung“ den Leasingvertrag unter die Lupe.

Ein daraus resultierendes Gutachten führte zur Empfehlung, Geld zurückzufordern. In der Folge kam es seitens der PSK zu einem Vergleichsangebot von 45.000 Euro. Später wurde auf 50.000 Euro nachgebessert. Doch das Rathaus fordert die gesamte errechnete Summe zurück. Das Prozessrisiko wurde in der Vorwoche vom Gemeinderat abgesegnet.

Interessant: Die Leasingfirma will dazu keine öffentliche Stellungnahme abgeben und beruft sich dabei auf das Bankgeheimnis.