Erstellt am 10. November 2015, 04:12

von Thomas Werth

Josef Mayer ab sofort "freier Mandatar". Nach Auffassungsunterschieden tritt Mayer aus dem SP-Klub aus. Südtirolerplatz brachte Fass zum Überlaufen.

Josef Mayer ist nunmehr »freier Mandatar«.  |  NOEN, Archiv

Paukenschlag bei der Kremser SPÖ: Josef Mayer hat seinen sofortigen Austritt aus dem SPÖ-Klub bekannt gegeben und sitzt damit ab sofort als „freier Mandatar“ im Gemeinderat.

Bereits in vergangenen Gemeinderatssitzungen ist Mayer gelegentlich mit einem Stimmverhalten aufgefallen, das nicht immer mit der Parteilinie übereinstimmte – zuletzt beim Südtirolerplatz (die NÖN berichtete). Dieses Projekt habe nun auch das Fass zum Überlaufen gebracht.

Der Baurechtsvertrag ist zu unausgegoren.“ Auch mit der Umgestaltung selbst ist Mayer nicht glücklich: „Krems soll so authentisch wie nur möglich erhalten bleiben, möglichst originalgetreu. Und dazu gehört auch der Südtirolerplatz.“

Mayer will keinem "Klubzwang" folgen

Ausgetreten ist Mayer daher, „um künftig keinem ,Klubzwang‘ folgen zu müssen“. „Es gibt innerhalb der Partei drei Meinungsbildner. Viele ziehen dann mit, obwohl sie eigentlich eine andere Meinung haben“, kritisiert Mayer, der ergänzt: „Der Klub-Austritt ist mir nicht leicht gefallen, es war keine Entscheidung gegen die Partei, sondern für die Stadt.“

SP-Klubobmann Wolfgang Chaloupek hat mit Mayers Schritt nicht gerechnet: „Wir waren alle sehr überrascht.“ Auch die Begründung seines Austritts verwundert ihn: „Er war bei den Klubsitzungen anwesend, auch in Gremien und Ausschüssen vertreten. Nie hat er dort seine Bedenken geäußert. Wir waren selbst nie informiert und überrascht darüber, dass er dann bei Gemeinderatssitzungen plötzlich anders abgestimmt hat.“

Die Kritik am Klubzwang lässt Chaloupek nicht gelten. „Wir diskutieren alles klubintern aus und erarbeiten uns dann eine gemeinsame Linie. So ist das auch beim Südtirolerplatz passiert“, erklärt Chaloupek.

Über Nachbesetzung wird beraten

Mayer hat nun vor, bis zur nächsten Gemeinderatswahl als „freier Mandatar“ dem Gemeinderat erhalten zu bleiben. „Nach derzeitigem Stand ist dann Schluss. Aber sag niemals nie“, schildert Mayer, der weiterhin SP-Mitglied bleibt.

Durch seinen Klubaustritt wird Mayer auch seine Mitgliedsfunktion in drei Ausschüssen verlieren. Laut Chaloupek wird sich die SPÖ in den kommenden Wochen über eine Nachbesetzung von Mayer beraten.

Mehr zum Thema: