Krems

Erstellt am 19. Juli 2016, 02:42

von NÖN Redaktion

Krems: Casino wieder in Sichtweite. Krems hofft wieder: Das vielfach schon abgeschriebene Projekt zur Errichtung einer Spielbank in Stein wird wieder aktuell. Denn jetzt ist eine Neuausschreibung wahrscheinlich.

Noble Spielbank geplant: Die Casino AG hält am Kremser Projekt fest.   |  Dan

Der Verwaltungsgerichtshof macht‘s möglich: Er hat in der Vorwoche die Zuteilung von zwei Casino-Lizenzen gekippt. Also könnten die Standorte in Bruck an der Leitha und im Wiener Prater, die im Juni 2014 an die Novomatic gegangen waren, neu ausgeschrieben werden.

Für Krems heißt das: Die NÖ-Lizenz könnte nun doch für den Standort Stein vergeben werden. Wie berichtet, hatte das Projekt „Casino Wachau“ der Casinos Austria denkbar knapp gegen Novomatic/Bruck verloren. In der Bewertung der beiden Bewerber bekam die Casino AG für Krems 424,55 Gutpunkte, während Novomatic für Bruck 425,29 Punkte sammeln konnte. Differenz: 0,74 Punkte!

„Vergabeverfahren war nicht transparent“

Nun heißt es in einer Mitteilung des Verwaltungsgerichtshofs, die Vergabe der Spielbankenkonzessionen im Juni 2014 durch das Finanzministerium habe nicht den Transparenzanforderungen genügt.

Um die Spielbankenkonzessionen zu erteilen, braucht man laut Urteil nun ein neues Verfahren samt einer „dem Transparenzgebot entsprechenden Interessentensuche“. Und: „Da sich der wesentliche Verfahrensmangel – die Nichtveröffentlichung der für die Vergabe entscheidenden Subkriterien und deren Gewichtung – bereits vor Antragstellung ereignete, darf der Finanzminister auch nicht neuerlich über die bereits vorliegenden Anträge entscheiden.“

Nach der Niederlage vor Gericht überlegt man im Finanzministerium nun, ob man auf die zusätzlichen Casino-Konzessionen für Wien und Niederösterreich verzichtet: „Ob die Lizenzen neu ausgeschrieben werden, ist noch offen. Das Ministerium kann neu ausschreiben, muss es aber nicht tun, da im Gesetz eine ‚Kann‘-Bestimmung festgeschrieben ist.“

„Recht hat doch noch Recht gesprochen“

Erfreut über das Urteil zeigt man sich bei der Casino AG. Diese hatte gegen die Vergabe Beschwerde eingelegt, nachdem sie bei der Zuteilung der Spielbanklizenzen leer ausgegangen war. „Recht hat Recht gesprochen“, so Casinos-Austria-Generaldirektor Karl Stoss. Die Entscheidung des Gerichts akzeptiere man „sehr gerne“.

Bei einer Neuausschreibung will man am Projekt Krems-Stein auf alle Fälle festhalten. Wie berichtet, hat die Casino AG dafür das „Hofer-Grundstück“ um 3,5 Millionen Euro gekauft. Insgesamt sollen in das noble Wunschprojekt 14,3 Millionen Euro investiert werden.

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