Krems

Erstellt am 16. Mai 2017, 05:23

von Karl Pröglhöf und Thomas Werth

Krems und Bund: Zwei Wahlen an einem Tag?. Durch die mögliche Neuwahl könnten in Krems im Oktober zwei Termine bevorstehen – sogar zeitgleich.

Symbolbild  |  NÖN/APA, APA

Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Reinhard Mitterlehner und der ÖVP-Forderung nach Neuwahl zeichnet sich eine Terminkollision ab: In Krems wird (voraussichtlich) am 1. oder 8. Oktober der Gemeinderat neu gewählt, Ende September/Anfang Oktober könnten nach derzeitigem Stand der Dinge auch die vorgezogenen Nationalratswahlen über die Bühne gehen. Müssen die Kremser innerhalb weniger Wochen zweimal zur Urne schreiten oder gibt es einen gemeinsamen Termin?

FPÖ für einen gemeinsamen Termin

Der Stadtsenat legt in der Juni-Sitzung den Kremser Wahltermin fest. Bis dahin wird man wohl auch wissen, wann auf Bundesebene gewählt wird.

„Ob man die Termine zusammenlegt oder an zwei verschiedenen Tagen gewählt wird – das ist eine politische Entscheidung“, erklärt Magistratsdirektor Karl Hallbauer. Für die Kremser Wahl gilt, dass sie bis zu drei Monate vor oder nach Ablauf der Funktionsperiode stattfinden kann. Als Behördenleiter zieht er die Zusammenlegung der beiden Urnengänge vor: „Es wird immer schwerer, genügend Wahlleiter und Wahlbeisitzer zu finden.“

Wie sehen die Kremser Politiker die Terminfrage? Bürgermeister Reinhard Resch, der von Mitterlehners Rückzug nicht überrascht war („Er hat sich abgezeichnet, aber Respekt vor seiner Erklärung dazu“), möchte im Moment noch nicht über mögliche Termine der Nationalratswahl spekulieren. „Wir haben die Gemeinderatswahl jedenfalls für Anfang Oktober geplant“, betont der Stadtchef.

ÖVP-Stadtobmann Thomas Höhrhan ist kein Freund vorgezogener Wahlen, aber: „Wie es kommt, so kommt es.“ Er sei ein Freund von konzentrierten Wahltagen, die Gemeinderatswahl will er aber nicht zu sehr im Termin verändern.

FPÖ-Chef Walter Rosenkranz spricht sich für eine Zusammenlegung der beiden Wahlen aus. „Wenn bis Anfang Juni der Nationalrats-Wahltermin fixiert ist, sollte man ihn mit der Gemeinderatswahl zusammenlegen. Das spart Zeit, Geld, Energie und Ärger mit den Plakatwäldern“, argumentiert er.

„Die Themen werden gerne vermischt“

Auch Grün-Gemeinderätin Sandra Mayer kann sich einen gemeinsamen Termin vorstellen: „Es wäre die sparsamste Lösung.“ Generell ist sie aber nicht begeistert davon, dass zwei Wahlen innerhalb kurzer Zeit stattfinden könnten. „Weil die Themen gerne vermischt werden beziehungsweise kommunale Sachen da schwer durchkommen.“ Ob im Falle des Falles der Gemeinderatstermin vor oder nach jenem der Nationalratswahl stattfinde, spielt für Mayer keine Rolle: „Weil die beiden Welten trennt.“

KLS-Mandatar Wolfgang Mahrer spricht sich gegen eine Zusammenlegung aus und meint, dass die Gemeinderatswahl zuerst über die Bühne gehen solle. „So können die Themen auseinandergehalten werden und die Wahlkämpfe werden nicht vermischt.“

UBK-Gemeinderat Adolf Krumbholz betont zwar, dass man durch eine Zusammenlegung Kosten sparen könnte, dennoch sei eine Trennung sinnvoll, damit Themen nicht vermischt werden. Für Krumbholz ist ein Abstand von mindestens vier Wochen nötig, damit Wähler in Krems objektiv und von außen unbeeinflusst entscheiden können.

Umfrage beendet

  • Ein gemeinsamer Wahltermin sinnvoll?