Erstellt am 23. Dezember 2015, 05:08

Breite Mehrheit für den Voranschlag. Nur FPÖ stimmte gegen Budget mit Straßenbau und Flutenschutz als Großprojekte. Abfallwirtschaftsgebühren erhöht.

 |  NOEN, Gemeinde St. Veit

Im Mittelpunkt der Sitzung des Gemeinderates in der letzten Woche stand der Haushaltsvoranschlag für das Jahr 2016. Das größte Projekt betrifft dabei den Gemeindestraßenbau mit 160.000 Euro, gefolgt vom Hochwasserschutz-Bau (75.000 Euro).

Das Budget für das Jahr 2016 wurde mit den Stimmen der SPÖ und ÖVP beschlossen, Gemeinderat Arno Schönthaler von der FPÖ votierte dagegen. Als Gründe nannte er die Fortsetzung des Schuldenkurses sowie die Erhöhung der Abfallwirtschaftsgebühren. „Das Budget für 2016 sieht eine Erhöhung des Schuldenstandes um mehr als 500.000 Euro auf rund 5,88 Millionen Euro vor. Weiters wurden von SPÖ und ÖVP die Abfallwirtschaftsgebühren um rund vier Prozent erhöht. Mittlerweile vergeht in St. Veit kaum mehr ein Jahr ohne Gebühren- oder Abgabenerhöhungen. Die Löhne, Gehälter und Pensionen der Bürger steigen aber nicht an“, wettert Arno Schönthaler.

„Die moderate Anpassung war notwendig geworden, um die von der Aufsichtsbehörde vorgeschriebene Kostendeckung zu erlangen.“ Umweltgemeinderat Kent Filek, SPÖ

Dem hält Bürgermeister Johann Gastegger von der Mehrheitsfraktion SPÖ entgegen: „Das Stimmverhalten von Gemeinderat Schönthaler ist schon etwas sonderbar. Bei den einzelnen Projekten stimmt er zu. Wenn sich dadurch dann der Schuldenstand erhöht, kommt wieder Kritik. Außerdem stehen dem ja Werte gegenüber. Ich denke hier an die Investitionen in die neue Wasserversorgungsanlage oder die Generalsanierung der Theodor-Körner-Schule.“

Lediglich eine Gegenstimme, jene von Schönthaler, gab es auch bei der Beschlussfassung der neuen Abfallwirtschaftsverordnung. „Die moderate Anpassung war notwendig geworden, um die von der Aufsichtsbehörde vorgeschriebene Kostendeckung zu erlangen“, erklärt Umweltgemeinderat Kent Filek (SPÖ).

Alle anderen Tagesordnungspunkte fanden einstimmige Zustimmung.

So wurden Förderverträge mit dem Bund und dem Land für verschiedene Projekte der Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlage in einer Gesamthöhe von rund 73.000 Euro genehmigt.

Rücklagen für Sanierung der Rettungsstelle

Für die Sanierung der Rettungsstelle werden Rücklagen in der Höhe von je 35.000 Euro für die beiden Jahre 2015 und 2016 gebildet.

  • An das Blasorchester St. Veit, die Bäuerinnen St. Veit, die Dorferneuerung Schwarzenbach, die Kinderfreunde Rainfeld, den Oldtimerclub Kropfsdorf, den Pensionistenverband St. Veit und den Tanzsportclub Happy Feet werden Vereinsförderungen in der Gesamthöhe von rund 3.600 Euro ausgeschüttet.

  • Dem Blasorchester der Marktgemeinde St. Veit wird für den Trachtenankauf eine außerordentliche Förderung in der Höhe von 3.000 Euro für das Jahr 2015 und 2.000 Euro für das Jahr 2016 gewährt. Übrigens feiern die Musiker 2016 ihr 40-jähriges Bestandsjubiläum.

  • Die Projekttage der Volksschule werden mit 250 Euro und die Skiwoche der Neuen Mittelschule mit 440 Euro unterstützt.

  • Für den Betreuungsdienst der Wildbachverbauung sind 5.000 Euro vorgesehen. Der Prozentsatz der Förderung des Güterwege-Projektes Hinterleitner/ Moreder wurde mit 20 Prozent festgelegt.

  • Ebenfalls beschlossen wurde die Weihnachtsunterstützung für Bedürftige. Abschließend dankten Bürgermeister Gastegger sowie die einzelnen Fraktionsvorsitzenden für die konstruktive Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr.