Erstellt am 20. Oktober 2015, 05:42

Entscheidung in Kaumberg vertagt. Laut ÖVP war in Gemeinderatssitzung nur Info, aber kein Ankauf geplant. Singraber habe kalte Füße bekommen, ätzt Hafenecker. Was denkst du darüber? Jetzt abstimmen!

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Der Schlagabtausch zwischen Schwarz und Blau punkto Ankauf der stillgelegten Bahntrasse geht nach der Gemeinderatssitzung in der Vorwoche in die nächste Runde.

Für die ÖVP um Bürgermeister Michael Singraber und Vize Michael Wurmetzberger ist die „FPÖ Kaumberg zur sachlichen Diskussion nicht bereit. Mediale Inszenierung und politische Hetze stehen klar vor konstruktiver Zusammenarbeit“. Bei dem Tagesordnungspunkt „NÖVOG-Angelegenheiten“ sei es nur um eine Information des Bürgermeisters über den aktuellen Stand betreffend der Nachnutzung der Bahnstrecke zwischen Weißenbach und Hainfeld gegangen.

NÖVOG: Musterverträge sind standardisiert

„Den seit Jahren gefassten Plan, die Strecke für Freizeitzwecke im öffentlichen Eigentum zu belassen und die Schienen gewinnbringend zu veräußern, gibt es weiterhin, allerdings kann so ein Projekt nur mit allen fünf Gemeinden, Weißenbach, Furth, Altenmarkt, Kaumberg und Hainfeld, umgesetzt werden“, so die ÖVP-Politiker. „Derzeit gibt es Gespräche, einen Triestingtalverband und einen Gölsentalverband zu gründen, der als Vertragspartner für die NÖVOG in Frage kommt. Nachdem Hainfeld und Weißenbach dem derzeitigen Vertragsentwurf nicht zugestimmt haben, ist es selbstverständlich, dass Kaumberg hier keine Alleingänge macht“, betont Bürgermeister Michael Singraber.

Ob der „vielen Zuhörer und der FP-Faktenoffensive hätte Singraber kalte Füße bekommen“, meint hingegen geschäftsführender Gemeinderat, FPÖ-Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker.

„Den Ankündigungen des Bürgermeisters war noch vor dieser Sitzung zu entnehmen, dass es um die Frage des Kaufs der Bahnlinie von der NÖVOG durch die Marktgemeinde um einen symbolischen Euro gehen wird“, führt er aus. „Das wurde zum Teil auch auf meine Nachfrage bestätigt, wobei der Rest seiner Partei wissen ließ, dass man nur allgemein sprechen wollte. Welchen Sinn das hätte, wenn die Marktgemeinde Kaumberg in keiner geschäftlichen Beziehung steht, konnten die Schwarzen nicht erklären.“

FPÖ gegen Vorhaben

Da kein Konzept für den danach zu errichtenden Weg vorliege sowie aufgrund der angespannten Finanzlage sei die FPÖ gegen dieses Vorhaben. Auch wären die Vertragsbedingungen der NÖVOG mit Rückkaufsrecht und Beteiligung des Landes bei Verpachtung vollkommen inakzeptabel, so Hafenecker.

„Bei den Verträgen handelt es sich um standardisierte Musterverträge, die schon von etlichen Grundstückskäufern in ganz Niederösterreich, sowohl Privatpersonen als auch Gemeinden, einvernehmlich unterschrieben wurden“, kontert NÖVOG-Pressesprecherin Irene Veitsmeier.

Zur weiteren Vorgangsweise sagt sie nur: „Bei der Auflassung einer Strecke schreibt die Behörde unterschiedliche Maßnahmen vor. Dort wo Grundstücke nicht verkauft werden, setzt die NÖVOG diese um.“

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