Erstellt am 17. Dezember 2015, 05:58

von Gila Wohlmann

Gemeinde erhöhte Wassergebühren. Große notwendige Sanierungen hat Traisen noch zu bewältigen. FPÖ stimmte gegen den Voranschlag 2016.

 |  NOEN, : Ernst Weingartner

Gemeinderatssitzung am Mittwoch: Schwerpunkte waren der Nachtragsvoranschlag, das Budget 2016 sowie der mittelfristige Finanzplan. Das Budget 2016 sieht Einnahmen und Ausgaben im ordentlichen Haushalt in der Höhe von rund 6,3 Millionen Euro und rund 1,6 Millionen im außerordentlichen Haushalt vor.

„Auch im Jahr 2016 wird uns die Erneuerung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sehr beschäftigen. Die Wasserversorgung, vor allem in der Kirchengasse, muss rasch erneuert werden. Wir hatten heuer hier sieben Wasserrohrbrüche“, begründet Ortschef Herbert Thumpser (SPÖ) die Investition, die sich (allerdings verteilt auf zwei Jahre) mit 900.000 Euro zu Buche schlägt. Obwohl die letzten Sanierungsmaßnahmen noch aus dem Budget finanziert werden konnten, ist dies bei diesen Investitionen nicht mehr der Fall. Thumpser: „Deshalb wurde auch die Anhebung der Wassergebühr von 1,10 auf 1,30 Euro pro Kubikmeter mehrheitlich beschlossen. Trotz sehr vorsichtiger Finanzplanung ist leider die Erhöhung nicht zu umgehen.“

„Die Fertigstellung des Rathausplatzes sowie der Kräuterspirale beim Campingplatz Wallentin sind begonnene Projekte, die wir 2016 abschließen möchten“, sagt Thumpser weiter. Rund 30.000 Euro sind dafür kalkuliert. Die Erneuerung des Gölsensteges steht ebenso an. Vorgesehene Kosten: 50.000 Euro. Weiters wird die seit Jahren geplante Fertigstellung des Umkehrplatzes am Annenhof für 2016 vorgenommen, die kalkulierten Kosten betragen rund 45.000 Euro.

Neuer Asphalt soll „Rumpelei“ reduzieren

Größtes Projekt 2016 ist unumstritten die Asphaltierung der B 20. „Die durch die Grabarbeiten schwer beschädigte und nur provisorisch asphaltierte Straße wird einen neuen Straßenbelag erhalten. Dadurch wird die ,Rumpelei‘ wieder auf ein Mindestmaß reduziert“, verspricht der Ortschef. Und weiter: „Grundlage all unserer Investitionen sind die Einnahmen – darunter auch die Kommunalsteuer. Wir hoffen, dass sich die Traisner Betriebe weiter positiv entwickeln. So, dass nicht nur für die Mitarbeiter, sondern auch für uns als Gemeinde das Einkommen gesichert ist. Nur dadurch können wir unseren sehr umfangreichen Aufgaben nachkommen und neue, nötige, Projekte durchführen.“

Gegen den Voranschlag und die Erhöhung der Wassergebühr stimmte die FPÖ. „Es ergeben sich Gewinnentnahmen im fünf- und sechsstelligen Bereich, sowohl bei der Wasserversorgung als auch bei der Abwasserbeseitigung. Dieser Gewinn wird nicht zweckgebunden verwendet, es werden keine Rücklagen gebildet. Dafür erfolgt eine sehr hohe Darlehensaufnahme, welche wesentlich geringer wäre, wenn der Gewinn nicht umgeschichtet würde, was zu Lasten der Bürger geht“, begründet FP-Mandatarin Sabine Wollinger das „Nein“.

Thumpser kontert: „Wir haben einerseits 1,8 Millionen in Kanal und Wasser investiert und werden weitere 1,7 Millionen Euro investieren müssen. Ein Großteil wurde aus dem Budget erwirtschaftet oder über Kreditaufnahmen. Das sind keine einfachen Investitionen. Wir haben es aber zustande gebracht, ohne wesentliche Gebührenerhöhung, außer jetzt eben das Wasser.“ Dabei stellt er in den Raum: „Bezüglich der Umschichtungen muss mir wer erklären, ob es gescheiter ist, ein Sparbuch – bei der derzeitigen Verzinsung – anzulegen und andererseits weitere Schulden aufzunehmen. Einen Vorschlag zur Gegenfinanzierung oder Einsparungspotenzial ist die FP schuldig geblieben!“

FP gegen Wohnung für Iraker

Weiters stimmte die FPÖ gegen die Vergabe einer 75-Quadratmeter-Wohnung an einen Iraker. Thumpser: „Es gab einen einstimmigen Vorschlag des Wohnungsausschusses und damit die Vergabe.“
Der FP-Antrag der Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Sitzgelegenheit für Einkaufsbushaltestelle“ wurde in den Bauausschuss vertagt.