Erstellt am 08. Dezember 2015, 05:43

von Markus Zauner

Sitzung endet mit Abbruch. Bürgerliste verhinderte mit Auszug Abstimmung über den Punkt Kindergarten-Neubau.

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Vor ungewohnt schütterer Kulisse tagte der Gemeinderat: Die fünf Zuhörer bekamen dafür eine umso turbulentere Sitzung zu sehen.

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Teils aufgeheizt war die Stimmung bereits beim Beschluss des Budgets für 2016, das letztlich nur mit den Stimmen von ÖVP und SPÖ abgesegnet wurde. Einer der Kritikpunkte der Bürgerliste um Frontmann Stefan Steinacher betraf die mittelfristige Finanzplanung bis 2019. „Ich brauche keinen Voranschlag, wenn ich mich nicht an die Budgetwahrheit halte. Die finanzielle Lage der Gemeinde wird völlig verzerrt dargestellt“, wetterte Ferdinand Reicherstorfer (Bürgerliste). Angesichts geplanter Großprojekte, wie dem Kindergarten-Neubau, bezweifelte Reicherstorfer, ob dies tatsächlich ohne Schuldenerhöhung vonstatten gehen könne. Konter von Bürgermeister Raimund Reichel (ÖVP): „Wir wissen noch nicht, ob der Kindergarten überhaupt gebaut wird.“

Das Kindergarten-Projekt war es dann auch, das als dritter Tagesordnungspunkt für den Eklat sorgte: Die Bürgerliste zog aus dem Gemeinderat aus und verhinderte somit eine Abstimmung darüber. Die Sitzung wurde laut Gemeindeordnung folglich abgebrochen, womit auch alle restlichen Tagesordnungspunkte nicht mehr behandelt werden konnten.

Reichel dementiert Vorwurf der Bürgerliste

Was war zuvor passiert? Reichel wollte ein hydrologisches Gutachten in Auftrag geben lassen. Dies sei wiederum nötig, um abzuklären, ob der neue Kindergarten bei der Schule überhaupt gebaut werden dürfe.
„Man kann nicht einfach etwas ohne Finanzierungsplan vergeben. Ohne zu wissen, ob sich die Gemeinde das leisten kann und ohne zu wissen, wie viel Prozent Förderung sie bekommt“, erläutert Steinacher.
 

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Den Vorwurf der Bürgerliste, durch diese Vorgehensweise das Verpulvern von Geld zu riskieren, dementiert Reichel. Genau das Gegenteil sei der Fall. „Zustimmung seitens des Landes für eine Förderung gibt es erst, wenn ein detaillierter Plan vorliegt“, erklärt der Ortschef. Um sich eventuell unnötige Kosten für ebendiese Detailplanung zu ersparen, müsse aber zuerst das Ergebnis des hydrologischen Gutachtens abgewartet werden.

Noch im heurigen Jahr will der Bürgermeister eine neue Sitzung anberaumen, um das Gutachten im Gemeinderat zu beschließen. Die Kosten, die die Kommune dafür an Architekten und Hydrotechniker zahlen müsse, beziffert Reichel im NÖN-Gespräch mit „ein paar tausend Euro“. Es gelte, das wichtige Projekt Kindergarten-Neubau „möglichst schnell professionell auf Schiene zu bringen“, meint der Ortschef.
Übrigens: Bis zur besagten Sitzung kündigt Reichel an, sich vom Land auch schriftlich bestätigen zu lassen, dass es ohne Detailplanung keine Förderzusage für den Kindergarten-Neubau gibt. Fortsetzung folgt. . .