Erstellt am 14. September 2015, 14:38

von Markus Zauner

In Türnitz wird das Wasser teurer. Mandatare beschlossen Anhebung der Wassergebühren um zehn Prozent. Nur FPÖ-Mann Lerchbaumer stimmte dagegen.

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Aktuell beträgt die Bezugsgebühr pro Kubikmeter Wasser in der Gemeinde 1,36 Euro. Mit 1. Oktober sind es 1,50 Euro. Diese Erhöhung um rund zehn Prozent hat der Gemeinderat am Mittwoch mit den Stimmen von ÖVP und SPÖ beschlossen. Lediglich der einzige anwesende FPÖ-Mandatar, Ferdinand Lerchbaumer, votierte dagegen.

„Im Zuge der Brunnenhaus- und Hochbehältersanierung sind wir zum Ergebnis gekommen, dass diese geringe Anhebung zur Kostendeckung nötig ist“, begründet Bürgermeister Christian Leeb von der Mehrheitsfraktion ÖVP.

FPÖ-Chef Lerchbaumer sieht das anders: „Seit dem Jahre 2010 wurde die Wasserbezugsgebühr von 1,10 auf 1,50 Euro erhöht. Laut Rechnungsabschluss 2014 betrug die Gewinnentnahme 20.156 Euro. Die Wasserversorgung wurde in den letzten Jahren dadurch immer mit einer steigenden Gewinnentnahme geführt.“

Die FPÖ hätte einer Erhöhung der Wasserbezugsgebühr zugestimmt, wenn die Gemeinde einen Teil der Gewinnentnahme als Rücklage verwenden würde, um bei der Wasserversorgung keine neuen Kredite aufnehmen zu müssen beziehungsweise, um für zukünftige Wasserprojekte ein Guthaben zu besitzen, sagt Lerchbaumer: „Dies ist laut Gemeindeordnung auch möglich, wird aber leider nicht praktiziert.“ Am Gesamtaufwand würde sich durch diese Vorgangsweise nichts ändern, hält Leeb dagegen.

Alle anderen Tagesordnungspunkte (siehe auch unten) wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


Beschlüsse:

  • Gehsteigsanierung Lehenrotte: Der Gemeinderat goutierte die Auftragsvergabe an die Firma Traunfellner über 29.724 Euro zur Asphaltierung des Gehsteiges.

  • Neues Bauhoffahrzeug: Dem Ankauf bei der Firma Strobl als Bestbieter um 61.484 Euro wurde zugestimmt — jedoch nur, wenn das Angebot vom Februar 2015 gehalten werden kann.

  • Asphaltierung: Der Gemeinderat vergab an die Firma Traunfellner die Asphaltierungsaufträge für die Fernwärmegasse um 38.458,56 Euro und den Hubertusweg um 13.100 Euro.

  • Subvention Feratel-Kamera: Der Gemeinderat stimmte der Förderung über 3.750 Euro zu.