Lilienfeld

Erstellt am 19. Juli 2016, 05:37

Bezirksgericht soll bleiben. Weil der Zugang nicht barrierefrei ist, möchte Justizminister Brandstetter Sanierung.

Von Bezirksrichterin Andrea Redlsteiner (l.) und der Vorsteherin der Geschäftsstelle, Mona-Lisa Prohaska (r.), wurde Justizminister Wolfgang Brandstetter am vergangenen Freitag durch das Gebäude in der Babenbergerstraße 18 in Lilienfeld geführt.  |  NOEN, Krizanic-Fallmann

„Ich kannte das Gebäude nicht und wollte mir deshalb selber einen Eindruck über den Bauzustand verschaffen“, erklärte Justizminister Wolfgang Brandstetter. Letzten Freitag besuchte er das Bezirksgericht Lilienfeld. Dieses ist in der ehemaligen Bezirkshauptmannschaft in der Babenbergerstraße 18 untergebracht. Der Zugang ist wegen der Stufen nicht barrierefrei, weiterer Sanierungsbedarf bestünde gleichfalls.

„Es muss rasch was gemacht werden“, ist für Brandstetter Dringlichkeit gegeben. Bei seinem nächsten Termin mit Landeshauptmann Erwin Pröll will der Justizminister das Thema vorbringen. „Ich möchte die Modernisierung noch in meiner Amtszeit erleben“, sagte Brandstetter zu Bezirksrichterin Andrea Redlsteiner und der Vorsteherin der Geschäftsstelle, Mona-Lisa Prohaska, welche ihm das denkmalgeschützte Haus aus dem Jahr 1895 zeigten.

„Das Bezirksgericht Lilienfeld ist Fixpunkt, ich bin sehr zufrieden mit der Arbeit, die Auslastung ist gut.“
Justizminister Brandstetter beim Besuch

Das Land Niederösterreich als Eigentümer hat schon vor langem eine Renovierung angekündigt (die NÖN berichtete). Bei einem Lokalaugenschein des damaligen Landeshauptmannstellvertreters Wolfgang Sobotka im Februar 2013 wurden auch Kosten genannt. Konkret wollte das Land rund drei Millionen Euro in eine Generalsanierung buttern. Die Planung des Großprojektes war 2013 gedacht, die Ausführung bis 2015.

Vorgesehen war primär die Verbesserung der Energieeffizienz des Gebäudes, unter anderem durch die Installierung eines Vollwärmeschutzes und den Einbau neuer Fenster. Außerdem auf der Agenda: ein barrierefreier Zugang. Rund 50 Prozent der Renovierungskosten sollten langfristig vom Bundesministerium für Justiz durch eine Erhöhung der Miete aufgebracht werden.

Lilienfeld ist ein Fixpunkt

Kein Thema für Brandstetter sind jedoch die früher geführten Diskussionen über Schließungen von Bezirksgerichten. „Lilienfeld ist ein Fixpunkt, ich bin sehr zufrieden, die Auslastung ist gut“, so der Justizminister, der allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seinen Dank aussprach. „Die Bezirksgerichte leisten einen wertvollen Beitrag zu einer qualitätsvollen und effizienten Justiz, die auch in den Regionen durch leistungsfähige kleinere Einheiten gut vertreten sein soll. Dies ist in Lilienfeld der Fall“, ergänzte Brandstetter.

Am Bezirksgericht Lilienfeld sind 15 Personen beschäftigt. Nach dem Wechsel von Alain Theuerl nach Melk im heurigen April wurde die bisherige Stellvertreterin Andrea Redlsteiner neue Bezirksrichterin.