Erstellt am 18. Juli 2017, 05:08

von Markus Zauner

SPÖ gibt ein Lebenszeichen. Markus Zauner über kantige Oppositionspolitik in der Lilienfelder Burkini-Debatte.

Mit dem Burkini-Verbot im Bad für die Saison 2017 hat Lilienfeld den sommerlichen Polit-Aufreger. Bemerkenswert nach dem NÖN-Exklusivbericht der Vorwoche: Die FPÖ hat sich (obwohl bei derartigen Themen in der Regel stimmgewaltig) noch immer nicht zu Wort gemeldet. SPÖ-Chef Martin Trattner schießt sich hingegen nun auf die Mehrheitsfraktion ÖVP ein.

Recht hat die SPÖ definitiv in einem Punkt: Das Burkini-Verbot muss vom Gemeinderat beschlossen werden. Die ÖVP-Spitze kündigt dies für den Herbst in Form der Überarbeitung der Badeordnung an. Was die spannende Frage aufwirft, ob die gesamte ÖVP-Fraktion der Linie von Ortschef Wolfgang Labenbacher und Vize Manuel Aichberger folgen wird, um das Burkini-Verbot dauerhaft zu etablieren. Ein Mehrheitsbeschluss gilt jedenfalls als fix.

Sicher ist auch: Die Schwarzen wollten die von den Roten ausgelöste öffentliche Debatte zum polarisierenden Thema Burkini-Verbot nicht — ein Lebenszeichen der SPÖ Lilienfeld. Die macht endlich wieder einmal das, was eine Minderheitsfraktion tun sollte — kantige Oppositionspolitik.