Erstellt am 15. Dezember 2015, 05:28

von Markus Zauner

Stillstand in der Gemeindearbeit. Markus Zauner über die Neuauflage der Ramsauer Gemeinderatssitzung.

Beim Punkt Kindergarten-Neubau wurde die letzte Ramsauer Gemeinderatssitzung abgebrochen. Die Leserreaktionen darauf sind gespalten, das Problem ist indes seit Monaten offenkundig: Bürgerliste und ÖVP können/wollen in der jetzigen Konstellation nicht miteinander.

Seit der Jänner-Wahl gab es bereits zwei (von der Bürgerliste verursachte) Sitzungsabbrüche. Für die Kommune ist das lähmend, weil Beschlüsse verzögert werden, über weite Strecken somit Stillstand in der Gemeindearbeit herrscht. In der Sitzungsneuauflage diese Woche steht der Kindergarten-Neubau wieder auf der Agenda — die ÖVP wird diesmal ihren Plan durchbringen, denn laut Gemeindeordnung reicht jetzt schon die Anwesenheit der acht ÖVP-Mandatare (mehr als die Hälfte der Gemeinderäte).

Selbst eine vorgezogene Neuwahl brächte wohl keiner Partei eine Zwei-Drittel-Mehrheit, mit der sie von der Gegenpartei anvisierte Sitzungsabbrüche abwenden könnte. Ramsau dürfte also noch länger jene Bezirksgemeinde bleiben, in der am meisten blockiert wird. Leider.