Erstellt am 18. Mai 2016, 05:34

Neuwahltermin spaltet Parteien. Urnengang am 11. September: Reichel mit fixiertem Datum zufrieden, Prischl und Hafenecker nicht. Steinacher: „Termin ist zweitrangig.“

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Nach dem Rücktritt von sieben ÖVP-Mandataren ist es so weit: Die niederösterreichische Landesregierung hat in der Vorwoche den Tag der Neuwahl beschlossen. Die Ramsauer schreiten am 11. September zu den Urnen.

Der Wahltermin spaltet die Parteien allerdings. „Vor dem Sommer wäre sich aufgrund des notwendigen Fristenlaufes kein Termin ausgegangen. Während der Sommermonate ist grundsätzlich ,wahlfreie‘ Zeit. Damit hat die NÖ Landesregierung den frühestmöglichen Termin beschlossen. Ich bin damit zufrieden“, sagt Ramsaus Bürgermeister Raimund Reichel, der bekanntlich als einziges ÖVP-Gemeinderasmitglied im Amt geblieben ist.

Hafenecker: „Ortschef darf weiterwursteln“

„Zweitrangig“ sei der Wahltermin, betont Bürgerlistenchef Stefan Steinacher. „Wir wollten keine Wahl, sondern der Bürgermeister“, spielt er der ÖVP um Reichel den Schwarzen Peter zu. Die ÖVP hatte ihrerseits die Mandatsniederlegungen mit dem Verhindern aktiven Arbeitens durch die Bürgerliste argumentiert (NÖN/14). Nicht als ideal stuft den Urnengang am 11. September Erich Prischl (SPÖ) ein: „Der Wahltermin könnte sicherlich früher sein, denn es besteht die Gefahr, dass die Ramsauer den Grund für die Neuwahlen vergessen könnten.“

FPÖ-Bezirksparteiobmann Christian Hafenecker, der am 11. September den Einzug der Blauen in den Gemeinderat schaffen will, spart nicht mit Kritik: „Der Termin ist absolut nicht zufriedenstellend, in Wahrheit verschafft die schwarze Landesregierung dem schwarzen Bürgermeister ungerechtfertigt Zeit zum Weiterwursteln. Nachdem die ÖVP bis auf ihn zurückgetreten und der Gemeinderat nicht handlungsfähig ist, hat sich die Bevölkerung eine rasche Lösung verdient. Gewählt gehört so bald wie möglich!“ Vage bleiben momentan noch die Wahlziele.

ÖVP-Parteiobmann Raimund Reichel: „Mein Ziel für die anstehende Neuwahl definiert sich nicht über eine exakte Anzahl an Mandaten. Mir ist es wichtig, dass nach dem 11. September die Arbeit für die Ramsau wieder in geordneten Bahnen möglich ist. Dafür hoffe ich darauf, dass die ÖVP gestärkt aus den Neuwahlen gehen wird.“ Und: „Unser wichtigstes Thema für die bevorstehende Wahl ist, dass künftig in Ramsau wieder ordentlich, ohne Streit und Blockade, gearbeitet werden kann.“

Steinacher für Wiedervereinigung

Den Wunsch der Bürger nach „Frieden“ spricht im NÖN-Gespräch auch Stefan Steinacher an — und bricht gleichzeitig eine Lanze für eine Wiedervereinigung mit der Ramsauer ÖVP: „Unser Ziel ist nach wie vor, gemeinsam für die Volkspartei zu kandidieren.“ Im Sinne einer demokratischen Streichwahl sollen dann jene Kandidaten mit den meisten Vorzugsstimmen in den Gemeinderat einziehen, schlägt Steinacher vor.

Kommt es zu keiner Fusion mit der ÖVP, werde er, Steinacher, erneut als Spitzenkandidat für die Bürgerliste antreten.

Und auch alle anderen fünf zuletzt im Gemeinderat vertretenen Bürgerlistenvertreter wollen laut Steinacher am 11. September wieder kandidieren: „Alle sind topmotiviert.“

VP nennt keine Namen, SP will überraschen

Noch nicht in die Karten schauen lässt sich die ÖVP. Nur so viel: „Welche Kandidaten für die Volkspartei Ramsau am 11. September zur Wahl stehen werden, ist derzeit noch offen. Wir werden unser Team in aller Ruhe aufstellen und zu gegebener Zeit im Parteivorstand auch über den Spitzenkandidaten oder die Spitzenkandidaten beraten“, sagt Reichel.

Hafenecker kündigt für die FPÖ an: „Wir werden in den nächsten Wochen an der Kandidatenliste feilen, geben aber aufgrund der bisherigen Erfahrungen in Ramsau zum Schutz dieser Personen ganz sicher keine Namen bekannt.“ Ob Erich Prischl die Sozialdemokraten als Frontmann anführen wird, soll sich bei der nächsten SPÖ-Sitzung entscheiden. „Mit meiner Liste werden einige sehr wohl überrascht sein“, verspricht er jedenfalls die eine oder andere Veränderung im SPÖ-Team.

Als Wahlziel nennt Prischl drei bis vier Mandate, 2015 schafften die Ramsauer Sozialdemokraten nur einen Sitz. Die Frage nach dem wichtigsten Ziel beantwortet Prischl nicht ohne Seitenhieb: „Die Intrigen und Selbstverherrlichungen müssen beendet und die Bürger in der Gemeinde bestens vertreten werden, sodass der Rest der Welt keinen Grund mehr hat, über uns zu lachen.“

„Unser wichtigstes Thema für die bevorstehende Wahl ist, dass künftig in Ramsau wieder ordentlich, ohne Streit und Blockade, gearbeitet werden kann.“
Raimund Reichel, ÖVP

„Die Intrigen und Selbstverherrlichungen müssen beendet werden, sodass der Rest der Welt keinen Grund mehr hat, über uns zu lachen.“
Erich Prischl, SPÖ