Erstellt am 02. Februar 2016, 05:58

von Markus Zauner

Streit um Flüchtlinge. Schönthaler: „SP-Umgang mit Flüchtlingsunterbringung ist unfassbar.“ Gastegger kontert: „Polemisieren richtet sich von selbst.“

 |  NOEN, Gemeinde St. Veit

Scharfe Kritik am Umgang der St. Veiter SP-Gemeindeführung mit der Flüchtlingsbeherbergung in Rainfeld übt nach dem vorwöchigen NÖN-Bericht FP-Gemeinderat Arno Schönthaler.

„Es ist schlichtweg unfassbar, dass die Unterbringung der sogenannten Flüchtlinge im Dezember in Rainfeld mit SP-Bürgermeister Johann Gastegger abgesprochen war, er aber die Bevölkerung nicht informiert und damit vor vollendete Tatsachen gestellt hat“, wettert Schönthaler. Zudem seien die vom Ortschef genannten 78 Asylwerber, welche die betreffende Quote für St. Veit vorsehe, unkorrekt. „Diese Zahl ist nicht richtig. Die unsägliche, von der rot-schwarzen Bundesregierung beschlossene, 1,5-Prozent-Quote sieht für unsere Gemeinde die Unterbringung von rund 59 Asylwerbern vor, Berechnungsgrundlage ist die Wohnbevölkerung. Dabei handelt es sich aber bloß um einen Richtwert, selbst eine Quotenerfüllung würde keinen automatischen Stopp von Unterbringungen bedeuten“, stellt Schönthaler fest.

Ebenso hebe die Quote keineswegs zur Gänze den Gemeinderatsbeschluss vom Juli 2013 auf, in dem sich die Mandatare auf FP-Antrag einstimmig gegen die Unterbringung weiterer Asylwerber im St. Veiter Gemeindegebiet ausgesprochen hatten, meint der FP-Mandatar.

Plan: Weitere Rainfelder Wohnung für Asylwerber

Ortschef Johann Gastegger kontert zum verbalen FP-Angriff: „Wer wegen der Unterbringung von vier aus Syrien und Afghanistan stammenden Flüchtlingsfamilien (insgesamt 16 Personen, davon acht Kinder) polemisiert, richtet sich von selbst. Das zur menschlichen Seite der Causa.“

Und: „Die angesprochene Quote von zwei Prozent wurde in Niederösterreich von den Gemeindevertreterverbänden festgelegt. Wenn das nicht stimmt, wurde ich falsch informiert“, entgegnet Gastegger. Integration sei nur in einem überschaubaren Maß möglich. „Daher habe ich der Unterbringung von weiteren Flüchtlingen in unmittelbarer Nähe des jetzigen Quartiers keine Zustimmung erteilt. Trotzdem ist von der Koordinationsstelle für Ausländerfragen beabsichtigt, eine weitere Wohnung im Rainfelder Zentrum zu belegen. Diese Information ging mir am 26. Jänner schriftlich zu“, gibt Gastegger bekannt.

Zur weiteren Koordination in der Flüchtlingsthematik habe er, Gastegger, für den 4. Februar eine Sitzung des Gemeindevorstandes einberufen und dazu auch Schönthaler eingeladen. „Die Bevölkerung wird über dieses Ergebnis informiert“, kündigt Gastegger an. Sein Abschlussresümee: „Nebenbei möchte ich betonen, dass ich voll zu den Beschlüssen der Bundesregierung zum Thema Asyl stehe. Ich verstehe auch die Ängste weiter Bevölkerungsteile. Es muss über alle Probleme offen gesprochen werden können. Notwendig ist aber ein respektvoller Umgang miteinander und ein Mindestmaß an verbaler Anständigkeit.“