Erstellt am 19. Mai 2016, 06:34

von Gila Wohlmann und Nadja Straubinger

Volksbegehren.jetzt: 8.500 Unterschriften nötig. Erste Unterstützungserklärung ist in Traisen eingelangt. Bis Ende Juli muss notwendige Anzahl für den Volksbegehrensantrag vorgelegt werden.

Heidemarie Edelmaier war die Erste, die in Traisen unterzeichnet hat. Darüber freut sich Bürgermeister Herbert Thumpser.  |  NOEN, privat

Der Verein "Gegen TTIP, CETA und TiSA" ist gegründet, Facebook-Seite und Homepage sind online – nun geht es ans Sammeln der nötigen 8.500 Unterstützungserklärungen bis zum 29. Juli.

„Die Veröffentlichungen in den letzten Wochen und die permanente Verunsicherung der Bürger durch die Geheimhaltepolitik der europäischen Verhandler hat uns zu diesem Schritt bewogen“, so Bürgermeister Herbert Thumpser, der gemeinsam mit der Gaminger Bürgermeisterin Renate Gruber sowie Ober-Grafendorfs Bürgermeister Rainer Handlfinger und Weinburgs Bürgermeister Peter Kalteis die Unterstützungskampagne Volksbegehren.jetzt (NÖN/19) vorantreiben will.

Edelmaier: "Verfechter der Regionalität"

Die Erste, die in Traisen die Unterstützungserklärung unterzeichnet hat, ist Kulturreferentin Heidemarie Edelmaier. „Ich bin ein Verfechter der Regionalität und für einen behutsamen Umgang mit Ressourcen. In dieser Hinsicht können TTIP und Co keinesfalls förderlich sein“, ist Edelmaier überzeugt. Sie möchte nicht, dass ausländische Großkonzerne mehr Macht über Österreich bekommen. Die hohen Qualitätsstandards, die in Österreich gelten, sieht Edelmaier gefährdet. Was ihr besonders wichtig ist: „Dass die Klagbarkeit der amerikanischen Konzerne gegenüber Österreich nicht kommt. Gewinnverluste aufgrund geänderter Gesetzeslage sollten keinesfalls einklagbar sein, denn sonst zahlt’s der Steuerzahler“, so die Kulturreferentin.

In den kommenden Monaten sollen Diskussionen, Aktionen auf Märkten und Pressekonferenzen in den Bundesländern abgehalten werden. „Ende Juli müssen wir die 8.500 Unterschriften haben“, so der Traisner Ortschef, insgesamt seien das Ziel 100.000 Unterschriften. „Alles, was dann darüber hinausgeht, freut uns natürlich“, blickt Thumpser voraus.

Auf der Homepage www.volksbegehren.jetzt wird täglich ab 20 Uhr der Zähler für die eingelangten Unterschriften aktualisiert.

Informationen

So kann die Initiative unterstützt werden:

  • Unterstützungserklärung von www.volksbegehren.jetzt runterladen.
  • Ausfüllen und unterfertigen.
  • Die Erklärung muss auf dem Gemeindeamt der Heimatgemeinde bestätigt werden.
  • Die Unterstützungserklärung muss dann an den Verein „Gegen TTIP, CETA und TiSA“, 3160 Traisen, Rauchenbergergasse 10, gesendet werden.