Erstellt am 13. Januar 2016, 05:33

von Markus Zauner

"Wir haben die Grenzen erreicht". Bürgermeister Herbert Schrittwieser über die Resolution gegen mehr Flüchtlinge, den Lift und Projekte für 2016.

»Die Resolution haben wir beschlossen, um eine gute Betreuung und Integration zu gewährleisten. Wir müssen hier besonders auf unsere Bildungseinrichtungen wie Kindergärten und Schulen schauen«, sagt Lilienfelds Stadtoberhaupt Herbert Schrittwieser im großen NÖN-Interview zur beschlossenen Forderung gegen mehr Flüchtlinge  |  NOEN, zVg

NÖN: Der Lilienfelder Gemeinderat hat im Dezember (wie berichtet) einstimmig eine Resolution gegen mehr Flüchtlinge in der Bezirkshauptstadt verabschiedet. Kennen Sie Pläne zur Unterbringung weiterer Asylwerber in Lilienfeld?
Herbert Schrittwieser: Nein, mir sind keine Pläne von weiteren Unterbringungsmöglichkeiten bekannt. So etwas sollte auch nicht ohne Rücksprache mit dem Bürgermeister erfolgen. Zum Beschluss der Resolution habe ich viele mündliche und schriftliche Reaktionen erhalten, welche fast ausschließlich die Vorgangsweise unterstreichen und befürworten. Die Resolution haben wir beschlossen, um eine gute Betreuung und Integration zu gewährleisten. Wir müssen hier besonders auf unsere Bildungseinrichtungen wie Kindergärten und Schulen schauen. Um die Sache langfristig gut zu machen, haben wir die Grenzen erreicht. Es ist einfach ein ehrlicher Umgang mit Verantwortung.

Der Muckenkogel-Lift fährt heuer im Winter aus wirtschaftlichen Gründen nicht. Welche Reaktionen aus der Bevölkerung haben Sie dazu bekommen?
Ich habe dazu viele Gespräche geführt, weil das Thema die Leute interessiert. Zur Entscheidung gibt es sehr viel Verständnis. Wenn von vornherein schon klar ist, dass die Ausgaben für einen Winterbetrieb mit maximal 20 bis 30 Prozent durch Einnahmen gedeckt werden können, ist die Entscheidung sehr logisch. In Wirklichkeit wurde die Richtung schon von meinen politischen Vorgängern unter Bürgermeister Karl Trattner getroffen. Das damalige Konzept mit einer Erneuerung des Einser-Sesselliftes war ganz klar für einen Sommer- und gegen einen Winterbetrieb geschrieben.

Der Sommerbetrieb 2016 des Einser-Sesselliftes ist gesichert?
Ja.

Apropos Betriebseinstellung: Der Nachtbus-Zubringer von Lilienfeld bis Traisen verkehrt in dieser Saison erstmals nicht mehr. War das die richtige Entscheidung?
Eine Gemeinde ist nach sparsamen, wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu führen. Es gibt daher keinen Grund, etwas zu bezahlen, das nicht angenommen wird beziehungsweise niemand braucht. Damit war die Entscheidung richtig.

Wenn ein Gebäude 120 Jahre alt ist, erfordert das Sanierungsmaßnahmen

Zu den Projekten für heuer: Das kostenintensivste außerordentliche Projekt bildet der Zu- und Umbau beziehungsweise die Sanierung des Rathauses. Woran wird aktuell gearbeitet?
Demnächst gibt es eine Besprechung unter Teilnahme des Bundesdenkmalamtes, um die Detailplanung für eine Bauverhandlung einreichen zu können. Wenn ein Gebäude 120 Jahre alt ist, erfordert das Sanierungsmaßnahmen. Dazu kommt, dass die gesetzliche Auflage der Barrierefreiheit wirksam wird. Die grundsätzliche Frage ist, ob man alle paar Jahre Geld in eine Sanierung investieren soll oder einmal ein anständiges Sanierungskonzept umsetzt, damit über Jahrzehnte einer serviceorientierten Verwaltungseinrichtung Rechnung getragen werden kann. Einen wichtigen Teil der Generalsanierung, deren Vorteil die Unterstützung des Landes NÖ bei der Finanzierung ist, bildet die Trockenlegung des Mauerwerks im bestehenden Gebäude.

Die Fortführung des Hochwasserschutzprojektes Schrambach-Stangental steht ebenfalls am Programm. Welche Maßnahmen sind 2016 geplant?
Natürlich wird auch 2016 am Hochwasserschutzprojekt Schrambach-Stangental weiter gebaut. Im Dezember war ich diesbezüglich beim Amt der NÖ Landesregierung in der Wasserbauabteilung, um die weiteren Umsetzungsschritte zu besprechen. Konkret konnte aber dabei noch nichts zugesagt werden, da noch offen ist, wie viele Mittel wir vom Bund dafür bekommen. Aus meiner Sicht stehen Arbeiten im Flussbett an. Dabei geht es um Räumung und Verbreiterungen des Flusses sowie in weiterer Folge um einen neuen Uferaufbau. Diese Maßnahmen sind in einem Großteil der Projektstrecke noch offen.