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24.01.2012 | 00:00 |
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„Wir finanzieren uns hauptsächlich selbst“

BEZIRKSGERICHTE / In Scheibbs blickt man Sparplänen der Justizministerin gelassen entgegen.

VON CHRISTIAN EPLINGER

SCHEIBBS / Justizministerin Beatrix Karl kündigte in der Vorwoche eine Zusammenlegung von Bezirksgerichten als Teil des kommenden Sparpaketes an. Allerdings solle nur an der Infrastruktur, nicht am Personal, gespart werden. Grundsätzlich kämen laut Karl alle Gerichte in Frage, die weniger als drei Richterplanstellen aufweisen. Das wären im Mostviertel gleich einige: Die Bezirksgerichte Scheibbs, Ybbs, Waidhofen, Lilienfeld und Haabs haben alle nur zwei oder weniger Richterplanstellen. Übrig blieben damit nur mehr Melk und Amstetten.

„Ob das noch kundenfreundlich wäre, wage ich zu bezweifeln. Aber warten wir ab, was herauskommt. Die Ankündigung, dass Bezirksgerichte geschlossen werden, hat es schon des Öfteren gegeben“, sieht die Scheibbser Bezirksrichterin Mag. Karin Emsenhuber die Diskussion relativ gelassen. Fraglich ist für sie nur, warum man unbedingt im Justizbereich sparen will: „Denn die Justiz ist ein Bereich, der sich hauptsächlich selbst finanziert.“


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