Dunkelsteinerwald

Erstellt am 09. August 2016, 03:00

von Michael Unger und Markus Glück

Nach Rücktritten: Neuwahlen nötig? . Bürgermeister Penz will vakante Funktionen nachbesetzen, laut Ex-Vize Haberl fordert das Gesetz aber Neuwahlen.

Bürgermeister Franz Penz sucht nach neuen Gemeinderäten. Neuwahlen will er nicht.  |  Gemeinde

Zwei Wochen nach dem Rücktritt von VP-Vizebürgermeister Johann Haberl und weiteren acht VP-Gemeinderäten ist VP-Bürgermeister Franz Penz weiter auf der Suche nach geeigneten Nachfolgern.

Gegenüber der NÖN betont der Ortschef, dass es garantiert Nachfolger für die Mandatare geben wird, der Wunsch von Penz ist es aber, dass diese wieder aus allen Ortsteilen stammen. „Es ist eine extrem schwierige Situation, das ist mir vollkommen klar. Aber: Ich führe bereits etliche Gespräche“, betont Penz, dass die Volkspartei insgesamt 26 Ersatzkandidaten hat.

Im Rücktritt seiner Parteikollegen ortet Penz nach wie vor den Versuch, den Ort zu spalten. Ob er selbst nochmals über seinen Rücktritt nachgedacht hat? Penz: „Ein Rücktritt ist keine Lösung. Er würde nur neue Probleme schaffen.“

Eine Strategie, um die Menschen im Ort wieder mehr zusammenzuführen, hat das Gemeindeoberhaupt ebenso parat. „Ich habe immer gebeten, alle Reformen zu diskutieren. Es braucht eine lokale Entwicklungsstrategie, bei der Bürger und Vereine eingebunden sind“, meint Penz.

Uneinigkeit über weiteres Vorgehen

Am Dienstag findet in Gerolding die erste Gemeinderatssitzung seit der Rücktrittswelle statt. Auf der Tagesordnung stehen dabei die Wahl eines neuen Vizebürgermeisters, zwei neuer geschäftsführender Gemeinderäte und die Nachbesetzung der Ausschüsse. Nach den Rücktritten wird die erforderliche Anwesenheit von zwei Dritteln der Gemeinderäte aber nicht erreicht werden.

Laut Ex-Vizebürgermeister Johann Haberl muss es nun Neuwahlen geben.  |  Unger

Penz wird daher die Sitzung vermutlich bloß zwei Wochen später erneut einberufen. Dann reicht die Anwesenheit der halben Anzahl von Mandataren. Für den zurückgetretenen Vizebürgermeister Johann Haberl ist dieses Vorgehen aber rechtswidrig. Er habe mit mehreren Juristen gesprochen. Diese seien sich einig, dass es in einem Fall wie diesem Neuwahlen geben muss. „Wenn der Bürgermeister das nicht veranlasst, ist das Land Niederösterreich am Zug“, so Haberl.

Die mit ihm zurückgetretenen acht Gemeinderäte würden dann großteils wieder für die ÖVP kandidieren wollen. Penz würde aber nicht erneut zum Bürgermeister gewählt werden, glaubt Haberl: „Deshalb will er ja auf jeden Fall bis 2020 so weitermachen.“