Erstellt am 16. April 2016, 00:54

von Michael Unger

Melk: Gebührenpflichtiges Parken schon ab 17. Mai. Der Melker Gemeinderat hat die Parkabgabeordnung endgültig beschlossen. Jahrespickerl günstiger, Handyparken kommt.

Die endgültige Parkgebührenregelung der Stadt Melk, wie sie ab 17. Mai gilt: Die blaue Kurzparkzone und die grüne Dauerparkzone sind gebührenpflichtig, auf den lila Flächen darf weiter gratis geparkt werden.  |  NOEN, Stadt Melk

Jetzt ist es fix: Schon ab dem 17. Mai sind in großen Teilen der Melker Innenstadt Parkgebühren zu bezahlen. Am Donnerstag hat der Gemeinderat mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und SPÖ eine Parkabgabeordnung beschlossen. Nur die FPÖ stimmte dagegen.

Gegenüber dem Entwurf vom Februar gibt es dabei einige kleinere Änderungen. Neu in die blaue Zone einbezogen (und damit ebenfalls gebührenpflichtig) werden die beiden Krankenhaus-Parkplätze und die angrenzende Himmelreichstraße. Am „Kupferkanne“-Parkplatz wird der vordere Teil „blau“ (Kurzparkzone) statt „grün“ (Dauerparken). Ebenfalls von Blau auf Grün wechselt der südliche Teil der Bahnhofstraße. Im hinteren Bereich des Parkplatzes Räcking werden sechs Wohnwagenplätze geschaffen. Und das letzte Stück der Linzer Straße (an der Nibelungenlände) fällt überhaupt aus der Zone „raus“.

In der blauen Kurzparkzone zahlt man nun 50 Cent für die erste Stunde, statt wie zunächst geplant die ersten 30 Minuten. Dafür gibt es keine 15 Minuten „Freiparken“ mehr. Weitere 6 Minuten kosten dann jeweils 10 Cent, maximal darf drei Stunden geparkt werden. Die blaue Zone gilt Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr, Samstag aber jetzt nur bis 12 Uhr. In der grünen Dauerparkzone (maximal fünf Arbeitstage) kostet die erste Stunde ebenfalls 50 Cent, dann weitere 12 Minuten 10 Cent, ein ganzer Tag aber höchstens 2,50 Euro. Der Preis für ein Bewohner-Parkpickerl in der grünen Zone wurde nach einiger Aufregung gesenkt: Statt 150 Euro im Jahr sind es nun 223,10 Euro für zwei Jahre.

Lange Verhandlungen mit der Wirtschaft

Auch Handyparken wird es nun doch geben: Die entsprechende App „park.me“ der Firma Trafficpass ist bereits downloadbar. Ebenfalls neu: Elektrofahrzeuge parken in der ganzen Stadt gratis. Alle Änderungen sind das Ergebnis zweier sehr langer, zäher Verhandlungsrunden mit der Melker Wirtschaft. „Letztlich haben wir aber eine 100-prozentige Übereinstimmung erzielt“, freute sich Vizebürgermeister Wolfgang Kaufmann.

Auch von ÖVP, Grünen und SPÖ ohne die FPÖ beschlossen wurde der Rechnungsabschluss für 2015. Dabei gibt es im ordentlichen Haushalt einen Überschuss von 96.000 Euro. Im Voranschlag vorgesehen war ein ausgeglichenes Budget. Insgesamt umfasst der ordentliche Haushalt (ausgabenseitig) knapp 15,1 Millionen Euro. Der Schuldenstand wurde 2015 von 25.152.000 Euro auf 24.514.000 Euro gesenkt. Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug damit 4.569 Euro. „Es geht bergauf, aber der Sparkurs wird sicherlich noch hart“, resümierte Finanzstadtrat Wolfgang Zehethofer.