Erstellt am 15. Dezember 2015, 05:42

von Walter Fahrnberger

Melk: Kulturförderung um 72 Prozent gekürzt. Sparzwang bringt Kürzung auf 34.000 statt 120.000 Euro. Grüne dagegen. Weiter Verhandlungen mit dem Land.

Gespannt blickten die Gemeinderäte auf die Budgetzahlen im Voranschlag 2016. Während die Mandatare der Grünen - im Bild (h. v. l.) Bettina Schneck, Berta Höller-Kienegger und Peter Pruzina - gegen das Budget stimmten, waren SPÖ (Michael Preinreich, Stadtrat Jürgen Eder, Leopold Emminger, Cigdem Ciftci und Thomas Heher sowie die ÖVP (ein Teil der Mandatare mit Franz Hofbauer und Ferdinand Luger) dafür. Die Freiheitlichen mit Gemeinderat Franz Ofner (r.) und Thomas Gruber  |  NOEN, Walter Fahrnberger

„Es sieht so aus, als ob sich die Gemeinden in Zukunft auf ihre Kernaufgaben zurückziehen müssen. Wenn sich nichts ändert, bleibt wenig Spielraum. Viele Ausgaben sind durch das Land vorgegeben und einzementiert.“ Die Worte von Bürgermeister Thomas Widrich (ÖVP) bei der Budgetsitzung im Melker Gemeinderat brachten die Problematik auf den Punkt.

Aufgrund der stagnierenden Bundesertragsanteile und deutlich höherer Ausgaben für die Gemeinden bleibt wenig Spielraum im Budget. „Alleine die Ausgaben für die berufsbildenden Schulen sowie im Sozial- und Gesundheitsbereich werden 2016 um 150.000 Euro höher sein als heuer“, zeigte Finanzstadtrat Wolfgang Zehethofer in seiner Budgetrede ein Beispiel auf: „Wir müssen überall den Gürtel enger schnallen.“

Daher ermöglicht nur das Projekt „Stadt Melk hat Zukunft“ mit den diversen Einsparungspotenzialen ein ausgeglichenes Budget. Denn obwohl mit Effizienzsteigerung der Personalaufwand um 10 Prozent verringert wird, braucht die Stadt Melk 2016 einen Zuschuss vom Land von 471.000 Euro, um positiv bilanzieren zu können.

Damit war die Debatte über das 15-Millionen-Euro-Budget schnell beim Hauptthema. Die Kürzung der Unterstützung der Wachaukultur Melk GmbH von ursprünglich 120.000 Euro auf 34.000 Euro. Das ist eine Kürzung um 72 Prozent.

Nur ÖVP und SPÖ stimmten Budget zu

„Wir haben für die 120.000 Euro bereits die Zusage gegeben. Zudem sind wir noch drei Raten zu je 40.000 Euro aus den vergangenen zwei Jahren säumig. Somit stehen die Melker Sommerspiele auf dem Spiel. Und das würde auch die Melker Wirtschaft treffen“, wetterte der neue Kulturstadtrat Landtagsabgeordneter Emmerich Weiderbauer von den Grünen. Weiderbauer, der direkt von der Landtagssitzung verspätet zur Gemeinderatssitzung gekommen war, hatte im Landhaus auch mit Landeshauptmann Erwin Pröll und Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka – einem bekennenden Fan der Sommerspiele Melk – ein kurzes Gespräch zu diesem Thema. „Auch Pröll hat gesagt, die geringe Förderung der Stadt geht nicht“, meint Weiderbauer, der aber so wie Widrich auch keine Lösung für das Problem parat hatte.

Eine solche kann letztlich nur mit dem Land ausverhandelt werden. Ein Auftrag an Widrich und Weiderbauer wurde mit einem Zusatzantrag von der SPÖ einstimmig beschlossen. Dem Budgetvoranschlag gaben nur ÖVP und SPÖ ihre Zustimmung. Die Grünen stimmten dagegen, die FPÖ enthielt sich der Stimme.

Als Verhandlungsbasis mit dem Land sieht Widrich dabei die Sonderthemen wie KRAZAF-Lücke, oder den jährlichen Standortbeitrag für das Krankenhaus an das Land von 134.000 Euro. „Wenn sich dabei von Seiten des Landes etwas tut, können wir auch wieder über eine höhere Kulturförderung verhandeln“, meint Widrich. Außerdem ist die Kartenabgabe noch immer in Schwebe.

Schon am Montag hatten Widrich und Weiderbauer Gespräche mit der NÖKU-Geschäftsführung, um Lösungen zu finden.

Wie denkt Ihr darüber? Stimmt ab!

Das Budget in Zahlen:

Der ordentliche Haushalt der Stadtgemeinde Melk  beträgt im Jahr 2016 insgesamt 15.192.600 Euro (2015: 15.248.100).

Im außerordentlichen Haushalt sind insgesamt 7.892.800 Euro veranschlagt (2015: 9.125.100 Euro). Die größte Position ist für die Ausfinanzierung vom Hochwasserschutz veranschlagt. Weitere Positionen sind: Neubau des Feuerwehrhauses, verschiedene Projekte bei Kanal- und Wasserleitungen sowie Straßenbauten.

Der Schuldenstand der Gemeinde wird sich 2016 von 24.469.249 Euro auf 24.785.649 Euro erhöhen. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Melk liegt 2016 mit der KRAZAF-Lücke bei 4.710 Euro (2015: 4.674 Euro) pro Einwohner, ohne KRAZAF bei 4.286 Euro (2015: 4.243)