Dunkelsteinerwald

Erstellt am 26. Juli 2016, 05:00

von Michael Unger und Walter Fahrnberger

Dunkelsteinerwald: Spaltung ist perfekt. Neun ÖVP-Gemeinderäte, darunter Vizebürgermeister Johann Haberl, traten zurück: „Zusammenarbeit nicht mehr möglich“.

Bereits beim „Bürgerforum“ in der Vorwoche wurde die tiefe Kluft zwischen Bürgermeister Franz Penz (l.) und Vizebürgermeister Johann Haberl (r.) deutlich. Nun ist die Spaltung perfekt.   |  Christ

Der ÖVP-interne Streit um Gemeindeeinrichtungen in der Gemeinde Dunkelsteinerwald ist endgültig eskaliert: Am Donnerstag erklärten neun der 15 ÖVP-Gemeinderäte, darunter Vizebürgermeister Johann Haberl, überraschend ihren Rücktritt.

In einer Pressemitteilung sagten sie, in den letzten Wochen und Monaten habe es eine „unfassbar destruktive Entwicklung der Gesprächs- und Kommunikationskultur“ gegeben.

Die Spaltung innerhalb der ÖVP Dunkelsteinerwald wurde erstmals im April deutlich, als Johann Haberl und vier weitere Gemeinderäte erklärten, sich nicht mehr an Fraktionsbeschlüsse gebunden zu fühlen. Und, so Haberl schon damals zur NÖN: „Ändert sich weiterhin nichts, werden wir als letzte Konsequenz von unseren Mandaten zurücktreten.“

Ein großes Streitthema war von Anfang an die Zukunft der Postpartnerstelle in Gansbach, die von der Gemeinde betrieben wird. Nachdem eine Übernahme durch den Spar-Markt gescheitert war, wünschten sich Haberl und Andere eine Verlegung nach Gerolding. Bürgermeister Franz Penz plädierte dagegen für den Erhalt in Gansbach.

Zwist um Postpartner und Gemeindeämter

Auch für eine Zusammenlegung der drei Gemeindeämter in Gerolding trat die „Haberl-Gruppe“ zunächst ein, später wurde als Kompromiss vorgeschlagen, bloß die Amtsstunden in Mauer und Gansbach deutlich zu reduzieren. Zuletzt gaben beide Seiten an, „in Gesprächen“ über die Streitthemen zu sein, es werde an einer Lösung gearbeitet.
Dieser Versuch ist nun offenbar gescheitert.

Auch Bürgermeister Franz Penz wollte nur mittels Pressemeldung mit der NÖN kommunizieren. In einer ausführlichen Stellungnahme sieht er im Rücktritt der neun Mandatare „nicht nur einen massiven Protest, sondern auch das Ergebnis einer gescheiterten Strukturreformdiskussion in der Gemeinde.“

Der eigene Rücktritt wäre für Penz „die letzte Option“, schreibt er und auch die Auflösung des gesamten Gemeinderates und die Einsetzung eines Regierungskommissärs wäre für ihn die schlechteste Variante. Mehr dazu in der aktuellen Printausgabe der NÖN Melk.