Erstellt am 01. Juli 2016, 05:00

Blaue und Grüne fehlen meist in Wahllokalen. Bezirk als Wahlorgane im Einsatz. Rund 1.500 Menschen sind bei Wahlen im

 |  NOEN

Rund 1.500 Funktionäre verbringen an Wahltagen ihre Freizeit unbezahlt in den Wahllokalen des Bezirks: Flächendeckend sind aber nur ÖVP und SPÖ vertreten, Grüne und FPÖ konzentrieren sich meist auf jene Gemeinden, in denen sie Mandatare haben. Nach der Wahlanfechtnung der Bundespräsidentenwahl durch die FPÖ werden die Procedere jetzt heftig diskutiert

Keminger (SPÖ): "Sind grundsätzlich gut aufgestellt"

„Wir sind grundsätzlich gut aufgestellt“, sagt SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Johann Keminger. Probleme gebe es lediglich in Gaubitsch und Gnadendorf. „Da fehlt uns einfach das Personal“, gesteht er. „In der Regel sitzen Rot und Schwarz alleine in den Wahlsprengeln“, sagt Keminger:

Vor allem die FPÖ würde zwar Beisitzer und Wahlzeugen melden, ob die dann auftauchen, sei ungewiss. „Manche wissen gar nicht, dass sie genannt wurden, andere interessiert das gar nicht“, sagt Keminger. „Wilfersdorfs Bürgermeister Josef Tatzber hätte beispielsweise die Personen gerne kennengelernt, die bei ihm in der Gemeinde von der FPÖ genannt wurden. Er bekam dazu keine Chance“, ergänzt ÖVP-Geschäftsführer Horst Obermayer.

Vorwürfe, die FPÖ-Bezirkschef Michael Bernard nicht auf sich und seiner Partei sitzen lassen will: „Ich bekomme die Namen von den Ortsparteien genannt, ich leite die an die Bezirkswahlbehörde weiter.“ Er gehe aber davon aus, dass diese dann auch ihre Aufgabe übernehmen: „Wo wir Gemeinderäte haben, da haben wir weniger Probleme. Aber wir werden mit jeder Wahl stärker“, ergänzt Bernard: „Ziel ist es, alle Wahllokale in allen Sprengeln zu besetzen. Wir arbeiten daran!“

Falch (Grüne): "Haben Probleme als Kleinpartei"

„Natürlich haben wir Probleme, weil wir eine Kleinpartei sind“, sagt Thomas Falch von den Grünen. Er sitzt für seine Partei in der Bezirkswahlbehörde: „Wir versuchen in allen Orten, wo wir Gruppierungen haben, unsere Aufgaben zu erfüllen!“ Die Grünen würden diese Aufgabe schon ernst nehmen. Problem: Personalmangel.

Keine Probleme hat die ÖVP: „Bei uns gibt‘s keine Probleme!“, sagt ÖVP-Bezirksgeschäftsführer Horst Obermayer. Und sollte sich in manchem Sprengel kein neuer Funktionär mehr finden, so werde das durch die sinkenden schwarzen Stimmanteile und den damit verbundenen Verlust von Beisitzern ausgeglichen.

Während die Bezirke Gänserndorf und Hollabrunn wegen der blauen Wahlanfechtung vor den Verwaltungsgerichtshof geladen waren, ging in Mistelbach alles korrekt über die Bühne. Darauf legten die Bezirkshauptmänner der vergangenen Jahrzehnte immer großen Wert: „Ich bin seit zwölf Jahren in der Bezirkswahlbehörde“, sagt Johann Keminger: „Ich könnte mich nicht erinnern, dass es nur einmal den Anflug einer Unregelmäßigkeit gegeben hätte!“

Falch: "Blaue haben sich nicht beteiligt"

Organisatorisch läuft das so ab: Im großen Sitzungssaal gibt es einen zentralen Tisch für Besprechungen und Satellitentische rundherum, die mit BH-Mitarbeitern und je zwei Mitgliedern der Bezirkswahlbehörde, im Idealfall von unterschiedlichen Parteien, als Wahlkartenzähler bestückt sind. „Gibt es eine strittige Stimme, dann holt uns der Wahlleiter am zentralen Tisch zusammen und das weitere Vorgehen wird gemeinsam beraten“, sagt Obermayer.

Kritik am Verhalten der FPÖ in der Bezirkswahlbehörde bei der Bundespräsidentenwahl kommt vom Grünen Thomas Falch: „Nur die beiden Blauen sind immer beisammen gestanden und haben sich nicht beteiligt. Und dann sprechen sie allen das Misstrauen aus und lassen alle ungültigen Stimmzettel noch mal auswerten!“

Dass es in anderen Bezirken solche Probleme mit der Stimmauszählung gibt, überrascht ihn: „Ich hab´ angenommen, unsere strengen Regeln sind Usus. Jetzt bin ich überrascht, wie das woanders gelaufen ist!“, sagt Falch.

 

Eingesetzte Funktionäre

  • ÖVP: 921 Beisitzer und Ersatzleute, 67 Vorsitzende und Ersatzleute, 85 Wahlzeugen.
  • SPÖ: rund 200 Personen
  • FPÖ: 180 bis 200 Personen
  • Grüne: rund 30 Personen