Erstellt am 17. Mai 2017, 05:00

von Michael Pfabigan

ÖVP-Neustart: „Macht der Bünde reduzieren“. Die ÖVP im Bezirk stellt sich hinter ihren neuen Bundeschef Kurz. Okay zu Neuwahlen.

Die Kraft der Jungen: Sebastian Kurz und Kurt Hackl kennen sich seit 2007. Hackl schätzt den neuen Parteichef seit Langem und traut ihm die positive Veränderung zu.  |  zVg

Seit Sonntag ist die ÖVP eine andere: Mit dem Wechsel an der Spitze von Reinhold Mitterlehner auf den jungen Sebastian Kurz und den weitreichenden Führungskompetenzen, die ihm der Bundesparteivorstand zugestand, soll Kurz die Partei aus dem Tief führen. Und: Im Herbst soll neu gewählt werden.

Überraschend kam für ÖVP-Bezirksobmann Karl Wilfing nicht die Tatsache, dass Reinhold Mitterlehner zurückgetreten ist, sondern der Zeitpunkt: „Es wäre ein Wechsel auch im Herbst möglich gewesen“, sagt Wilfing. Dass es zur vorgezogenen Neuwahl kommt, war ihm hingegen klar: „Die SPÖ ist ja schon seit einem halben Jahr im Wahlkampfmodus.“ Alle roten Beteuerungen, in der Koalition weiterarbeiten zu wollen, seien ohnehin nur „Scheinheiligkeit“ gewesen.

„Die Leute haben es satt, dass die Koalition nur herumeiert“, sagt ÖVP-Landes-Vizechef und Landtagsabgeordneter Kurt Hackl. Außerdem sei es, wenn man die Führungsriege austauscht, ehrlicher, wenn man die Wähler auch fragt, ob sie das so wollen: „Da bin ich Basisdemokrat!“

Er kennt Kurz schon seit 2007 und traut ihm auch zu, die ÖVP wieder zur alten Stärke zu führen: „Meine Unterstützung hat er, aber das ist keine Überraschung für ihn.“ Gespannt ist Hackl auf die Listenerstellung in der „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“. Sollte die bisherige einzige schwarze Nationalrätin Eva-Maria Himmelbauer auf die Landesliste rutschen, gebe es realistische Chancen für einen eigenen Nationalrat für den Bezirk.

Alois Mareiner: "Nur Köpfe austauschen bringt nichts"

Was sagen die Bürgermeister? Gaubitschs Alois Mareiner (ÖVP) stellt sich hinter den Kurz-Kurs: „Nur Köpfe austauschen, das bringt nichts.“ Auch innerparteilich müsse sich einiges ändern: „Die Macht der Bünde muss in Zukunft weniger werden, sonst gibt es keine Veränderung in der ÖVP“ sagt der Gaubitscher. Und: „Es muss die Wortwahl und der Umgang miteinander besser werden!“

„Meine Unterstützung hat er“, sagt Laas Bürgermeisterin Brigitte Ribisch. „In der Parteiarbeit muss schon lange neu gedacht werden.“ Als ÖVPlerin lebe sie das in Laa bereits vor: „Dazu gehört, dass die Menschen wieder Vertrauen in die Politik fassen können. Nur ein echter Neustart mit neuen Strukturen führt zum Erfolg!“

„Mit Spannung und Freude verfolgt proLaa die aktuellen Vorgänge in der ÖVP, deren Strukturen längst reformbedürftig waren“, so Isabella Zins, Chefin der als schwarznahe gerechneten Bürgerliste und direkter Gegenpol zu Ribisch: „Dass Kurz die Partei für Experten öffnen und Können und Engagement vor Parteibuch stellen will, ist ganz in unserem Sinn.“ Genau das hätten die ÖVP-Dissidenten vor sieben Jahren vermisst, als sie ihre eigene Liste gegründet hatten.

Melanie Erasim: "Besorgniserregende Entwicklung"

Weniger Freude mit der neuen Führung in der ÖVP hat die politische Konkurrenz: „Als Demokratin aus ganzem Herzen sehe ich die Entwicklung innerhalb der ÖVP als sehr besorgniserregend“, sagt SPÖ-Bezirksvorsitzende und bereits gekürte Spitzenkandidatin für die nächsten Landtags- und Nationalratswahlen, Melanie Erasim. „Es wird gerade eine Partei aufgelöst und einem Einzelnen alle Macht verliehen!“ Wenn Kurz so viel an Lösungen liege, dann versteht sie nicht, warum nicht in der Koalition weitergearbeitet werde: „Oder geht es nur ums tarnen und täuschen?“

Nicht kommentieren will man bei der FPÖ die Vorgänge in anderen Parteien, Neuwahlen seien aber im Interesse der Bürger notwendig, sagt Bezirksobmann Michael Bernard.