Erstellt am 01. April 2016, 05:04

von Michael Pfabigan

Erwin Netzl: „Habe auf fehlende MiMa-Bilanz hingewiesen!“. LaB-Gemeinderat Erwin Netzl machte schon im Prüfungsausschuss auf die fehlende MiMa-Bilanz aufmerksam. Passt schon, erhielt er als Antwort. "

Erwin Netzl, Ex-FPÖ und Stronach-Kandidat: Mehr direkte Demokratie durch mehr Bürgerbefragungen.  |  NOEN, Michael Pfabigan

Ich habe Rechnungsdirektor Reinhard Gindl im Prüfungsausschuss eh gefragt, ob die Bilanz der MiMa (Mistelbacher Marketing-GmbH) zum Rechnungsabschluss nicht dazu gehört!“ Bürgerlisten-Gemeinderat Erwin Netzl möchte den Vorwurf, er habe erst im Gemeinderat mit seinem Wissen auftrumpfen wollen, nicht auf sich sitzen lassen: „Er hat gesagt, das gehört nicht rein. Und das habe ich ihm vorerst geglaubt!“

Rechnungsabschluss wird neu beschlossen

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung platzte die geplante Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss der Gemeinde, da die Liste aktiver Bürger (LaB) das Fehlen der Bilanz der MiMa im Abschluss aufgezeigt hatte. Denn seit knapp zwei Jahren müssen den Rechnungsabschlüssen der Gemeinden auch die Bilanzen von Gesellschaften angehängt werden, an denen die Kommunen mehr als 50 % der Anteile halten.

Nach kurzer Beratung wurde der Rechnungsabschluss von der Tagesordnung genommen und soll jetzt in einem Sondergemeinderat am 31. März beschlossen werden.

„Beim Prüfungsausschuss haben wir überhaupt nur die Kassenstände kontrolliert“, kritisiert Netzl, der im Kontrollgremium des Gemeinderates sitzt: „Ich habe mir ein paar inhaltliche Fragen vorbereitet gehabt. Da wurde mir klar gesagt, dass eine inhaltliche Diskussion nicht erwünscht ist!“

Der Rechnungsabschluss sei binnen einer Stunde geprüft gewesen. „Und ich habe dezidiert nachgefragt, ob die MiMa nicht enthalten sein muss. Da hat mir Rechnungsdirektor Reinhard Gindl gesagt, der gehört nicht rein. Ich musste ja annehmen, dass das stimmt!“, sagt Netzl und setzt nach: „Stadtamtsdirektor Reinhard Gabauer und Gindl bekommen ja genug Gehalt. Da muss man annehmen, dass sie mit der Rechtslage vertraut sind!“

„Beim Prüfungsausschuss haben wir ja nur die
Kassenstände kontrolliert. Inhaltliche Fragen
waren nicht zugelassen!“
Erwin Netzl, LaB-Gemeinderat

Die MiMa-Bilanz reicht Netzl übrigens nicht: „Ich bin der Meinung, dass auch die Bilanz des Nitsch-Museums hineingehört“, sagt Netzl und meint das Museumszentrum Mistelbach MZM, bei dem die Stadt rund 25 % der Anteile hält.

Dem Rechnungsabschluss wird die LaB übrigens auch im zweiten Anlauf nicht zustimmen: „Die MiMa-Bilanz, die wir bisher gesehen haben, ist ein Witz. Das war ein Zettel, der weder eine Rückschau auf Projekte, noch einen Ausblick auf die Zukunft beinhaltete!“

Prüfungsausschuss-Obfrau Roswitha Janka (SPÖ) bestätigt die Nachfrage Netzls im Prüfungsausschuss, glaubt aber, dass Netzl den Mehrheitsparteien dabei eine Falle stellen wollte: „Ich habe das Gefühl, dass Netzl schon gewusst hat, dass die Antwort des Rechnungsdirektors falsch war und er uns eine Falle stellen wollte“, sagt sie auf NÖN-Nachfrage: „Ich kann’s nicht beweisen. Aber er hat sich schon ein wenig naiv gestellt, als er nach der MiMa-Bilanz gefragt hat!“