Erstellt am 25. November 2015, 06:23

von Michael Pfabigan

"Haben keine Erfahrung". Bürgermeisterin Anna Steindl (ÖVP) aus Wolkersdorf über Mehrheiten, fehlende Erfahrungen mit direkter Demokratie, gespaltene Parteien und der Unsicherheit, ob die Frage interessiert.

Bürgermeisterin Anna Steindl steht zum ÖVP-Kurs zur Platz der Generationen-Volksbefragung in der jüngsten Gemeinderatssitzung.  |  NOEN, zVg

Die ÖVP markierte bei der jüngsten Gemeinderatssitzung nicht gerade den sympathischen Part: Beinhart wurden so ziemlich alle Anträge von MIT:uns und den WUI zum Platz der Generationen mit der Macht der Mehrheit niedergestimmt. Warum eigentlich? Die NÖN fragte Bürgermeisterin Anna Steindl (ÖVP).

NÖN: Warum haben ÖVP und SPÖ-Mehrheit alle Anträge für eine Volksbefragung zum geplanten Platz der Generationen eiskalt niedergestimmt?

Anna Steindl: Weil die von der Bürgerliste gestellte Frage, ob er gebaut werden soll, für uns schon entschieden ist. Es gibt einen Grundsatzbeschluss, der wurde im Juni beschlossen. In einer Demokratie gibt es Mehrheiten und die müssen respektiert werden.

Warum hat sich die ÖVP gegen die Verbindlichkeit des Abstimmungsergebnisses ausgesprochen?

Steindl: Das ist für Wolkersdorf die erste Volksbefragung. Wir haben keinerlei Erfahrungswerte, wie die Bevölkerung reagieren wird. Ich weiß nicht, wie viele am 20. Dezember zur Abstimmung kommen werden. Was ist, wenn ich dem Abstimmungsergebnis eine verbindliche Aussage gebe und dann nur 10 Prozent zur Abstimmung gehen? Und eine Quote, dass die Abstimmung erst bei 50 Prozent Wahlbeteiligung gültig ist, ist in der Gemeindeordnung nicht vorgesehen.

Warum war die ÖVP sogar gegen ein offizielles Abstimmungsbuch, in dem Befürworter und Gegner gleichberechtigt ihre Argumente darlegen hätten können?

Steindl: Für uns ist die Frage entschieden, warum sollen wir da noch so einen Aufwand treiben? Außerdem geht die Grenze der Befürworter und Gegner ohnehin quer durch alle Parteien. Jetzt soll jede Gruppierung ihre Argumente darlegen.

Wie will das offizielle Wolkersdorf informieren?

Steindl: Mitte November bekommen wir neue Zahlen zu den Baukosten und Fördersummen, Mitte Dezember wird es eine Infoveranstaltung geben. Die Frage ist halt, wie weit die zwischen den ganzen Adventmärkten interessieren wird.

Warum kann man den Platz der Generationen nicht abschnittsweise bauen?

Steindl: Das Land will den Platz vor dem Pflegeheim jetzt bauen. Am restlichen Platz muss ich ohnehin die Einbauten machen. Ob ich den Rest jetzt einfach asphaltiere oder gleich Platten drauf lege, ist fast egal.