Laa an der Thaya

Erstellt am 10. Januar 2018, 04:00

von Ingrid Fröschl-Wendt

Zentrumsförderung wird adaptiert. Um Richtlinien überarbeiten zu können, wird die Wirtschaftsförderung ausgesetzt. proLAA fürchtet um Unternehmer.

Symbolbild  |  Shutterstock.com, eamesBot

Die Stadt Laa gewährt jungen Betrieben im Zentrum eine Förderung, um den Stadtkern zu beleben. Auch für Wirtschaftsbetriebe im gesamten Stadtgebiet gibt es eine allgemeine Förderung. Doch beide Förderungen sind nicht aufeinander abgestimmt. Dieses zu ändern, hatte sich der Gemeinderat schon bei der Sitzung im Juli 2017 vorgenommen.

Um nun endlich Nägel mit Köpfen machen zu können, schlug VP-Finanzstadtrat Roman Neigenfind in der Weihnachtssitzung vor, die Zentrumsförderung bis März 2018 auszusetzen, um bis dahin im Ausschuss die Modifizierung auszuarbeiten.

In die Tagesordnung der Dezembersitzung kam das Thema, weil der neue Betrieb „Bürotechnik Hienert“ um eine Zentrumsförderung angesucht hatte. proLAA-Stadtrat Thomas Stenitzer stellte den Antrag, die Abstimmung über die Förderung für Hienert und den Antrag für die Aussetzung der Förderung zu trennen. Weiters sprach er sich gegen die Aussetzung aus, da er fürchtete, dass dies auf Kosten neuer Firmen gehen könnte.

„Das ist keine Beschlussfassung über eine neue Förderung, sondern sagt nur, dass wir derzeit keine Anträge annehmen.“Roman Neigenfind, ÖVP

Neigenfind konnte diese Befürchtungen nicht teilen: „Das ist keine Beschlussfassung über eine neue Förderung, sondern sagt nur, dass wir derzeit keine Anträge annehmen. Wir waren uns im Ausschuss einig, dass die Richtlinien bis März geändert werden.“ Dass das passieren muss, war auch für Stenitzer klar: „Aber von Aussetzen war nie die Rede.“

Doch für Neigenfind führte kein Weg an einer Aussetzung vorbei: „Wenn eine Firma jetzt ansucht, dann kennt sie ja nicht die gültigen Richtlinien. Und da eine Firma ohnehin sechs Monate offen haben muss, bevor sie den Antrag stellen kann, entsteht kein Nachteil. Falls doch innerhalb dieser Zeit eine Firma um die Zentrumsförderung ansucht, erhält sie einen Brief mit der Bitte, das Ansuchen im März 2018 noch einmal zu stellen. Das sorgt für Transparenz.“

Doch proLAA wollte sich von diesen Argumenten nicht überzeugen lassen: Bei der Abstimmung, die nach dem Antrag von Stadtrat Stenitzer getrennt erfolgte, stimmten alle Gemeinderäte einstimmig für die Förderung des Betriebes Hienert. Die Aussetzung der Zentrumsförderung bis März 2018 befürwortete proLAA jedoch nicht.

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