Erstellt am 18. Dezember 2015, 05:03

von Sandra Frank

„Lächerliches Theater“. Ob Kenntnisnahme oder Anerkennung, die Formulierung macht‘s aus. Dieser Meinung war zumindest die ÖVP. proLAA spricht von „Machtspielchen“ der ÖVP.

proLAA -Stadträtin Insabella Zins ärgert sich über die »Machtspielchen« der ÖVP.  |  NOEN, Archiv

Auf Punkt und Beistrich werden die Anträge in der Stadtgemeinde Laa überprüft. Genauer gesagt: Auf Klammer und Schrägstrich genau. Die richtige Verwendung von Satzzeichen und eine Formulierung eines Tagesordnungspunktes beschäftigten die Mitglieder des Gemeinderates. Es wurde hitzig diskutiert, obwohl es um ein Thema ging, das gar nicht abgestimmt werden musste, wie sich später herausstellen sollte.

Konkret ging es um die „Kenntnisnahme/Anerkennung des Gemeindevertreterverbandes für das Weinviertel als Interessensvertretung für Gemeinden“. Eingebracht wurde dieser Tagesordnungspunkt von der Bürgerliste proLAA, die sich diesem GVV anschließen möchte.

„Ich kann darüber nicht abstimmen“, sagte Stadtchefin Brigitte Ribisch. Denn, um einen Beschluss zu fassen, müsse sie die Statuten des neuen GVVs kennen. Außerdem ist die Frage offen, ob die Vertreter der proLAA aus der ÖVP ausgetreten sind. Dies sei die Voraussetzung, um einem anderen Gemeindevertreterverband beitreten zu können, sagt Ribisch.

Anerkennen oder zur Kenntnis nehmen?

Außerdem: „Es ist etwas anderes, ob ich etwas zur Kenntnis nehme oder etwas anerkenne“, betonte die Bürgermeisterin. „Uns wurde ebenfalls gesagt, dass die Betroffenen erst aus ihrer alten Partei austreten müssen“, meldet sich SPÖ-Stadtrat Christian Nikodym zu Wort. „Wir brauchen keine Austrittserklärung, wir sind ruhend gestellt“, sagt proLAA-Stadträtin Isabella Zins.

Eine Abstimmung über diesen Tagesordnungspunkt sei ohnehin nicht nötig, wie proLAA schließlich vorbrachte. Der Gemeinderat müsse die Gründung des GVVs nur zur Kenntnis nehmen. Dass die Bürgermeisterin die Statuten nicht kenne, sei ihre Schuld. „Hättest Du danach gefragt, hättest Du sie bekommen“, sagt Zins, die der ÖVP „Machtspielchen“ vorwirft. „Beim Voranschlag ist Euch ein Monat zu wenig Zeit, um Euch einzuarbeiten. Und jetzt gibt‘s gar keine Unterlagen ...“, ärgert sich die ÖVP-Bürgermeisterin über das Vorgehen der Bürgerliste.

„Ihr stoßt Euch also an dem Begriff „Anerkennung“? Dann streichen wir den. Das ist ein lächerliches Theater“, sah es so aus, als wolle Zins einlenken. Doch als die Anträge schließlich verlesen wurden, war das Wort „Anerkennung“ immer noch in der Formulierung enthalten. Vizebürgermeister Georg Eigner (ÖVP) stellte den Antrag, dass zur Kenntnisnahme keine Beschlussfassung notwendig sei. Damit konnten alle Gemeinderäte leben. Der Gegenantrag der Bürgermeisterin, den Tagesordnungspunkt zurückzustellen bis alle erforderlichen Unterlagen vorliegen, wurde von proLAA abgelehnt.