Erstellt am 11. Mai 2016, 06:04

von Michael Pfabigan

„Müssen Inhalte diskutieren!“. Faymann-Ablöse: Rücktritt wird durchaus positiv gesehen, etwaige Nähe zur FPÖ wird eher kritisch bewertet.

 |  NOEN, zVg

 „Der Rücktritt von Werner Faymann war ein notwendiger Schritt, um zu symbolisieren, dass eine Veränderung her muss!“, sagt SPÖ-Bezirksvorsitzende Melanie Erasim in einer ersten Reaktion nach dem Rücktritt des Bundeskanzlers und Bundesparteichefs am Montag.

Sie ergänzt: „Aber mit dem Rücktritt ist noch nichts gewonnen, wir werden uns der inhaltlichen Diskussion stellen müssen!“

Wer soll personell nachrücken? Würde sie gefragt, würde sie für Christian Kern votieren. Klar sei aber, dass, wer immer neuer Chef werde, der sich sein Team selbst aussuchen soll: „Das können Leute vom Faymann-Team, müssen es aber nicht sein.“


„Nur weil man miteinander redet, muss man nicht gleich eine Koalition miteinander eingehen!“

Melanie Erasim, Bezirksvorsitzende der SPÖ, will die absolute Abgrenzung zur FPÖ beenden.


Welchen Kurs soll die SPÖ jetzt einschlagen? „Mich stören die Asyl-Obergrenzen sehr“, gesteht Erasim, wiewohl sie akzeptiere, dass sie als Signal Richtung Europa, das in dieser Frage gemeinsam handeln sollte, akzeptabel seien: „Mir ist lieber, dass weniger Menschen da sind und wir diesen dann helfen können.“

Nicht sein könne es, dass Menschen ohne Registrierung über die Grenze kommen können, wie das im letzten Sommer geschehen ist.

Wie sehen das andere Partei-Organe? Für Claudia Musil, Chefin der SPÖ-Bezirksfrauen ist der Rücktritt Faymanns nebensächlicher, wichtiger sei eine inhaltliche Diskussion, in der Asylfrage stimme der eingeschlagene Kurs.


„Jede Zusammenarbeit mit anderen Parteien ist möglich, wenn wir unsere sozialdemokratischen Grundsätze besser durchsetzen können!“

Rabensburgs Bürgermeister Wolfram Erasim (SPÖ)


Erwin Mayer, Bezirksvorsitzender der Jungen Generation sieht die Notwendigkeit einer inhaltlichen Diskussion ähnlich. Allerdings sind für ihn die Obergrenzen schwer problematisch, die neue Asylregelung schaffe mehr soziale Probleme, als sie die löse.

Genau konträr die Meinung von Pensionistenverbands-Vorsitzenden Walter Holzer: „Für mich hätte Faymann bleiben können. So schlecht, wie er geredet wurde, war er nicht!“ Für in passt der unter Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil eingeschlagene Kurs der Grenzabschottung. „Es kann so nicht weitergehen!“

Soll sich die SPÖ Richtung FPÖ öffnen? „Im Burgenland klappt es, das muss man sich ansehen“, ist Holzer einer Zusammenarbeit mit den Blauen nicht abgeneigt.


„Zumindest sollte man sich einmal gemeinsam an einen Tisch setzen.
Zwischen Oppositionspolitik und Mitregieren ist ein Unterschied. Schwarz-Blau hat uns in der Bundesregierung mehr geschadet als gebracht.“

Christian Nikodym, SPÖ-Vorsitzender in Laa


Ein klares Nein kommt aus der Jungen Generation: „Da gibt es keine Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Sozialdemokratie!“, ist Mayer überzeugt. Die FPÖ spalte die Gesellschaft.

„Ich selber kann mit den Blauen überhaupt nichts anfangen. Aber ausgrenzen würde ich niemanden“, sagt Musil. Sehr viele Rote hätten Blau gewählt, das müsse man zur Kenntnis nehmen, bevor man freiheitliche Wähler verteufle.

„Wir müssen uns auf keinen Fall mit den politischen Inhalten an die FPÖ annähern, aber man muss mit allen reden“, sagt Bezirks-Chefin Melanie Erasim: „Je weiter man auseinander ist, desto mehr muss man miteinander reden“, das bedeute ja noch nicht, dass man eine Koalition eingehe.


„Jede Partei, deren Programm jenem der Sozialdemokraten total widerspricht, kann trotzdem Gesprächspartner sein – aber nicht unbedingt Regierungspartner.“

Johann Führmann (SPÖ), Bürgermeister in Hausbrunn