Erstellt am 31. März 2016, 05:04

von Benjamin Schlöglhofer

Platz der Generationen: VP hält an Entscheidung fest. Ein Organisator der Volksbefragung zum "Platz der Generationen" ist frustriert, weil die Gemeinde den Willen der Bevölkerung mit Füßen trete.auf Seiten Landeshauptmann soll einschreiten.

Bürgermeisterin Anna Steindl: Auch der ÖVP ist die Bürgerbeteiligung wichtig.  |  NOEN, zVg

Oliver Timpe, einer der Hauptinitiatoren der Volksbefragung zum Bau des „Platzes der Generationen“ in Wolkersdorf, wendet sich in einem offenen Brief an Landeshauptmann Erwin Pröll. Dieser müsse intervenieren, um größeren Schaden durch die Realisierung des umstrittenen Projektes zu verhindern, so Timpe im Brief.

Und weiter: Es gebe keine Förderung, wie von der Bürgermeisterin behauptet. Vielmehr werde eine Bedarfszuwendung aus dem ordentlichen Haushalt verwendet. Dieses Geld würde dann für andere Arbeiten fehlen. Selbst eine von Experten empfohlene Kostenkorrektur nach unten hätte die Regierung in Wolkersdorf abgelehnt.

Steindl: "Billiger als gedacht"

Bürgermeisterin Anna Steindl (ÖVP) entgegnet: „Auch wir haben von Experten prüfen lassen, nachdem wir die Wünsche der Bürger eingearbeitet hatten. Es wird um 100.000 Euro billiger als ursprünglich gedacht.“ Die Kosten hätten sich durch genauere Berechnung bereits verringert.

Besonders emotional wird Timpe im Brief bei der Volksbefragung: 52 Prozent entschieden sich damals gegen den „Platz der Generationen“. In Wolkersdorf trete man den Willen der Bürger aber mit Füßen, schreibt er sichtlich frustriert. Er bittet den Landeshauptmann, sich seiner eigenen Worte zu besinnen: „Sie haben einmal gesagt, die Ergebnisse von Volksbefragungen muss man respektieren.“

Ebner: "Entscheidung ist zu akzeptieren"

Dazu meint die Bürgermeisterin, die Befragung sei unverbindlich für den Gemeinderat gewesen. Darüber wäre die Bevölkerung im Vorhinein schon informiert worden. Sie fügt hinzu: „Wenn man auf direkte Demokratie pocht, muss gesagt werden, dass der Gemeinderat gewählt ist. Auch das muss man respektieren.“

Eine Reaktion aus dem Büro des Landeshauptmannes steht bislang noch aus, seitens der Landes-ÖVP antwortete Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner: „Gemeinde-Themen und -Projekte sind und bleiben Gemeindesache. Die mehrheitlich im Gemeinderat beschlossenen Entscheidungen sind zu akzeptieren.“