Erstellt am 13. Oktober 2016, 07:15

von Michael Pfabigan

SPÖ und Bürgerliste ließen die ÖVP in Mistelbach sitzen. Die Gemeinderatssitzung am Abend des 12. Oktobers platzte im Zielschuss: Beim vorletzten Tagesordnungspunkt vor dem nichtöffentlichen Teil  standen die SPÖ, FPÖ und LaB-Gemeinderäte wortlos auf und verließen den Sitzungssaal: Zu beraten bzw. beschließen wäre der Neubau/die Sanierung  des Abfallsammelzentrums (ASZ) gewesen.

SPÖ, FPÖ und Bürgerliste verließen die Gemeinderatssitzung, Bürgermeister Alfred Pohl musste die Sitzung mangels zwei-Drittel-Anwesenheit an Mandataren schließen.  |  Michael Pfabigan

Vor Sitzungsbeginn hatte die SPÖ einen handschriftlich abgefassten Dringlichkeitsantrag eingebracht: Der Tagesordnungspunkt solle doch bitte abgesetzt werden, so der Antrag der SPÖ-Gemeinderäte. ÖVP und NEOS wollten den Punkt allerdings behandelt wissen.

Welchen Weg soll die Stadtgemeinde einschlagen?

Grundsätzlich dreht sich der politische Streit darum, welchen Weg die Stadtgemeinde einschlagen soll: Beim Altstoffsammelzentrum beim Bauhof herrscht Handlungsbedarf, Dichtheitsgutachten für den Betrieb fehlen, allgemein ist es in keinen zeitgemäßen Zustand mehr. Es gebe vier Varianten: Sanierung des Bestandes, Neubau am bestehenden Standort und  ein Neubau an einem neuen Standort. Als vierte Variante hatte der GAUM (Gemeinde Abfall- und Umweltverband Mistelbach), der das ASZ seit einigen Jahren betreibt, ein neues Sammelzentrum im Wirtschaftspark Kettlasbrunn, wo der Verband bereits ein Grundstück besitzt,  selbst ein neues Sammelzentrum errichtet. Die Varianten zwei und drei wurden von allen Fraktionen kategorisch aus Kostengründen abgelehnt.  Die SPÖ ist für die Sanierung des bestehenden Sammelzentrums mit der Option, dass eben später eine Entscheidung über einen Neubau getroffen wird, die ÖVP präferiert die GAUM-Variante – die NÖN berichtete.

„Das ist Feigheit, sich nicht der Diskussion zu stellen“, kommentierte Vizebürgermeister Christian Balon den Auszug nach Sitzungsabbruch. Denn die notwendige zwei-Dirttel-Anwesenheit an Gemeindenräten war mit den ÖVP und dem NEOS-Gemeinderat nicht mehr gegeben: „Sie hätten ja auch ehrlich dagegen stimmen können!“

Die Sitzung wird am 27. Oktober fortgesetzt. Dann reicht eine einfache Mehrheit für Sitzungsfortführung und Beschluss.