Erstellt am 22. Juni 2016, 06:35

von Michael Pfabigan

Ungültige neu ausgezählt. Wahlanfechtung: In der Bezirkswahlbehörde wurde nur ein ungültiger Stimmzettel länger diskutiert.

 |  NOEN, Erwin Wodicka

Während die Bezirke Hollabrunn und Gänserndorf im Rahmen der Wahlanfechtung zur Bundespräsidentenwahl beim Verfassungsgerichtshof vorgeladen sind, ist in Mistelbach alles in Ordnung.

Denn strittige Stimmzettel wurden bereits am Wahlabend bzw. am Montag danach nochmals besprochen. Diskussionen hatte es in zwei Fällen gegeben: In einem Fall vermuteten die FPÖ-Vertreter zwei Mal die gleiche Handschrift auf den Kuverts der Briefwahlstimmen, in einem zweiten wollten sie eine ungültig gewertete Stimme für Norbert Hofer gewertet sehen.

Im Zuge der Diskussion beantragte FPÖ-Bezirksobmann Michael Bernard die Neuauszählung aller ungültigen Stimmen.

In der Folge wurden nochmals alle ungültigen Stimmzettel überprüft, einziger strittiger Zettel blieb der ursprünglich beanstandete: Bei der anschließenden Abstimmung, wie verfahren werden solle, wurden die beiden FPÖ-Mitglieder der Bezirkswahlbehörde überstimmt, der Stimmzettel blieb ungültig gewertet.