Mistelbach

Erstellt am 07. Juli 2016, 03:51

von Valerie Schmid

„Das Ergebnis war erwartbar“. FPÖ ist mit Entscheidung zufrieden, ÖVP hat es erwartet. Grüne und SPÖ sind überrascht.

Norbert Hofer und die FP freuen sich über die erfolgreiche Wahlanfechtung. APA/Fohringer  |  NOEN

Dritter Anlauf zur Bundespräsidentenwahl im September/Anfang Oktober: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Stichwahl aufgehoben. Grund dafür sind zahlreiche formale Fehler, wie schlecht geschulte Wahlhelfer, unbefugtes Öffnen von Wahlkarten und zu frühes Weitergeben von Wahlergebnissen.

Die Formfehler würden knapp 78.000 Stimmen betreffen, der Grünen-Kandidat Alexander Van der Bellen siegte mit einer Differenz von knapp 31.000 Stimmen.

„Erwartbar“ war das Ergebnis nur für ÖVP-Bezirksparteiobmann Karl Wilfing, da das Gericht nach Formalkriterien urteile, so der Landesrat. Für Grüne-Bezirkssprecher Christian Schrefel und SPÖ-Vorsitzende Melanie Erasim kam das Ergebnis überraschend: „Ich habe nicht damit gerechnet, trotzdem haben mich die Missstände in den Wahllokalen irritiert, auch weil ich selbst in der Wahlbehörde gesessen bin.

Keine Fehler im Bezirk

Im Bezirk Mistelbach gab es keine Unregelmäßigkeiten. Auf jeden Fall ist eine gute Fortbildung für die Wahlbehörden notwendig, einfach hinsetzen und machen geht nicht“, so Schrefel über die Unregelmäßigkeiten.

Melanie Erasim sieht den Wählerwillen im Vordergrund und ist daher verwundert, dass die ganze Wahl wiederholt werden muss: „Ich kann mir kein Urteil erlauben, aber frage mich trotzdem, ob es nicht gereicht hätte, die Wahl nur in den betreffenden Bezirken zu wiederholen. Denn zum Beispiel in ganz Wien hat es keine gefundenen Fehler gegeben und dann ein ganzes Bundesland noch einmal wählen zu lassen?“, so Erasim.

Seit Ende Mai hat sich globalpolitisch viel getan: Durch den Brexit ist ein EU-Austritt mehr ins Zentrum der Gedanken gerückt und das greift auch Bundespräsidenten-Kandidat Norbert Hofer beim diesmaligen Wahlkampf auf, was Erasim Sorgen bereitet: „Der Wählerwille wird durch die Entwicklungen seit der ersten Stichwahl vielleicht nicht mehr so wie vorher sein.“ Trotzdem traut sie sich keine Prognose zu und könnte sich eine Verschiebung der Stimmen in beide Richtungen vorstellen.

FPÖ erfreut

Zufrieden ist man bei der FPÖ: „Es ist so ausgegangen, wie wir uns das gewünscht haben“, kommentiert Bezirksparteiobmann Michael Bernard. Wichtig sei für ihn, dass bei der Auswertung der Wahl ein Ergebnis zustande komme, das demokratiepolitisch in Ordnung sei und dem Wählerwillen entspricht.

Kritisiert wurde nach den vergangenen Stichwahlen das Fehlen blauer Wahlbeisitzer in den Wahlbehörden. Wird es da eine personelle Aufstockung geben? „Wir haben nicht die Stärke, dass wir alle Wahllokale besetzen. Aber wir versuchen, personell aufzustocken!“, sagt Bernard. „Und ich werde mit den Wahlhelfern den Wahlablauf noch mal besprechen!“ Kritisiert war auch worden, dass blaue Wahlbeisitzer trotz Einteilung einfach nicht aufgetaucht seien.

„Helden-Stilisierung der Freiheitlichen“

Stichwort: Frühe Weitergabe von Wahlergebnissen: Das habe es schon früher gegeben. Nur wurde das, außer jetzt von der FPÖ, nie beanstandet, sagt Schrefel. Er sieht darin eine „Stilisierung der FPÖ zu Helden, die benachteiligt sind.“

Er räumt auch ein, dass angenommen eines knappen Sieges von Norbert Hofer auch die Grünen festgestellte Unregelmäßigkeiten angezeigt hätten. Anders sieht das Melanie Erasim. Ihr „Bauchgefühl“ sage ihr, dass es bei einem Sieg Hofers keine Wahlanfechtung gegeben hätte.

„Normal passiert die Aufhebung einer Wahl nur in Ländern, auf die wir herabschauen. Wir lernen hier gerade Demokratie in Österreich“, sagt Schrefel.